Sie stecken in Kühlschränken, Kaffeeautomaten und Kränen genauso wie in Autos, Smartphones, Waschmaschinen oder in Reisepässen. Mikrochips werden für fast jedes Produkt und beinahe jeden Service des täglichen Lebens gebraucht – und sind daher heiß begehrt. Doch Europa hinkt auf dem Weltmarkt hinterher – noch. Der "EU Chips Act" soll das ändern. Mit Hilfe des Gesetzes will die zu den mächtigen Konkurrenten in Asien und den USA aufschließen, indem sie europäische Produktionskapazitäten für Halbleiter ausbaut und dafür viel Geld zuschießen will.
Als entscheidend gilt, dass die Initiative den Weg ebnet für Staatshilfen, die unter den bisherigen Beihilferegeln der Gemeinschaft kaum vorstellbar wären. Am Dienstag stimmte der führende Industrieausschuss des EU-Parlaments über die Position ab, mit der das Parlament nach seiner Zustimmung im Februar in die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten treten wird. Dabei sehen die Abgeordneten den Abbau von administrativen Hürden, ein Exportverbot für europäisches Knowhow sowie einen Notfallmechanismus vor, mit dem die Gemeinschaft Chips-Engpässe verhindern und bewältigen will. Als "wichtigen europäischen Baustein zur Unterstützung einer wettbewerbsfähigen und nachhaltigen Industrie", pries Henrike Hahn, industriepolitische Sprecherin der deutschen Grünen, die "europäische Halbleiteroffensive".
EU-Abgeordnete wollen beim Thema Mikrochips nicht nur Großfirmen fördern
Bereits im Februar 2022 hatte die Kommission den Vorschlag präsentiert. Demnach sollten vor allem Großprojekte staatlich unterstützt werden. Die Abgeordneten wollen die Kriterien für Subventionen jedoch erweitern. Der Anwendungsbereich soll laut Hahn "für alle Unternehmen entlang der EU-Halbleiterwertschöpfungskette gelten", sodass auch hochspezialisierte kleine und mittelgroße Unternehmen finanzielle Hilfen erhalten, "wenn dabei in Produkt- oder Prozessinnovationen investiert wird, die in Europa vorher noch nicht vorhanden waren", wie es hieß. Als ein Beispiel wurde angeführt, besonders energieeffiziente Chips zu fördern.
Ziel der EU-Kommission ist es, den weltweiten Marktanteil bei Halbleitern bis 2030 auf mindestens 20 Prozent zu verdoppeln. Die Brüsseler Behörde hatte angekündigt, dafür rund 43 Milliarden Euro zu mobilisieren. Die Einigung im Ausschuss sei "ein wichtiger Schritt hin zu mehr europäischer Eigenständigkeit", lobte der CDU-Europaparlamentarier Christian Ehler. Trotzdem liege über dem Vorhaben "ein gewisser Schatten". Denn: "Unsere Mittel entsprechen unseren Ambitionen bislang nicht." So hatte die Kommission vorgeschlagen, Geld aus bestehenden Förderprogrammen umzuwidmen. Das fehle dann jedoch an anderer Stelle, gab der industriepolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion zu bedenken. Es dürfte also auf einen Streit in den Verhandlungen zwischen dem Parlament und dem Rat hinauslaufen. Denn die 27 Mitgliedstaaten rücken traditionell weniger gerne Geld heraus, während die Abgeordneten zusätzliche Mittel fordern, etwa für Forschung und Entwicklung.
"Die Finanzierung des Chips Act muss die Ernsthaftigkeit dieser globalen Herausforderung widerspiegeln", forderte Ehler. Gleichwohl ist den Abgeordneten bewusst, dass die Union mit Förderungen wie etwa dem milliardenschweren US-Subventionsprogramm von Präsident Joe Biden, dem sogenannten "Inflation Reduction Act" (IRA), nicht mithalten kann. Stattdessen könne die "intelligente Förderung an den richtigen Stellen europäische grüne Industriepolitik gezielt unterstützen", sagte Hahn.
Halbleiter-Projekte in Magdeburg, Dresden und im Saarland
Von Seiten der Firmen gebe es den Willen zu investieren, bekräftigte der SPD-Europaparlamentarier Matthias Ecke. Umso bedeutender sei deshalb die Botschaft der EU: "Wir wollen die Förderung durch die Mitgliedstaaten über Beihilfen erleichtern und europäisches Geld in die Hand nehmen." Und Deutschland könnte mit Hilfe der Milliarden-Investitionen das Epizentrum für die Industrie darstellen. So will der Chip-Hersteller Intel mit seiner neuen Giga-Fabrik in Magdeburg Tausende Arbeitsplätze schaffen, der deutsche Infineon-Konzern plant, in Dresden zu bauen und im Saarland will der US-Hersteller Wolfspeed laut Medienberichten ein großes Werk für Halbleiter errichten.