Sie stecken in Autos, Smartphones, Reisepässen, Kränen, Waschmaschinen, Brandmeldern, Kühlschränken oder Kaffeeautomaten: Mikrochips. Sie sind ein zentraler Teil jeder modernen Wirtschaft. Doch die Halbleiter sind heiß begehrt, weltweit herrscht ein Mangel – mit weitreichenden Folgen. Bei europäischen Unternehmen führt die Knappheit immer wieder zu Produktionsengpässen. In Deutschland leiden insbesondere die Autobauer.
Der Krise will die Europäische Kommission nun begegnen, indem die EU im Bereich der Halbleiter unabhängiger wird. Am Dienstag stellte sie den „European Chips Act“ vor, der eine Zeitenwende einleiten soll. Von „Megafabriken“ träumt Binnenmarktkommissar Thierry Breton. In ihnen sollen von der Forschung über das Design bis hin zur Fertigung alle Schritte zusammenlaufen. Der Plan ist, ein europäisches Mikroelektronik-Ökosystem zu schaffen. Mehr als 43 Milliarden Euro will die
„Europa soll einen größeren Fußabdruck in der globalen Wertschöpfungskette von Chips hinterlassen“, kündigte die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager an. Derzeit werden die Mikrochips zu einem großen Teil in Taiwan, China und Südkorea hergestellt. Reicht die Summe jedoch aus, um die EU zu einem Schwergewicht in dieser strategisch wichtigen Branche zu machen? Auch Amerika oder China investieren massiv in den Industriezweig. In den USA ist von rund 52 Milliarden Dollar (45 Milliarden Euro) die Rede, China will angeblich gar 150 Milliarden Dollar bis Ende des Jahrzehnts ausgeben. „Bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein“, kommentierte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber den Vorschlag der Brüsseler Behörde.
30 Milliarden Euro seien bereits in verschiedenen Programmen oder nationalen Vorhaben eingeplant gewesen, erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag. Die restlichen Milliarden sollen aus Steuergeldern und privaten Investitionen kommen, sowohl von der EU als auch den 27 Mitgliedstaaten. Allein elf Milliarden Euro sieht die Behörde an Subventionen für die Forschung an Chips vor. Mit finanzieller Hilfe der Europäischen Investitionsbank (EIB) will man zudem unter anderem Start-ups unterstützen.
CSU-Politiker Ferber spricht von "Taschenspielertrick"
„Die Kommission bedient sich wieder des alten Taschenspielertricks, bereits verplante Mittel unter eine neue Überschrift zu packen, um auf halbwegs eindrucksvolle Zahlen zu kommen“, so der Parlamentarier Ferber. Was an tatsächlichen neuen Mitteln bereitgestellt werde, reiche „vielleicht für eine halbe Chipfabrik“.
Als entscheidend hoben die Kommissare hervor, dass die Initiative den Weg ebne für Staatshilfen, die unter den bisherigen Beihilferegeln der Gemeinschaft nicht möglich wären. Während Konkurrenten wie Taiwan den Bau neuer Chipfabriken mit Milliardensummen fördern, ist das in der EU bislang nicht der Fall. Wenn man Milliarden an öffentlichem Geld in die Branche steckt, könnte man ausländische Unternehmen anlocken, so lautet die Hoffnung in Brüssel, die dann wiederum noch mehr privat investieren.
Nicola Beer (FDP), Vizepräsidentin des EU-Parlaments, warnte: Den Weg des freien Wettbewerbs, wenn auch nur kurzfristig, zu verlassen, sei „riskant“ für kleine und mittlere Unternehmen und Start-ups. „Das Beihilferecht als Teil des EU-Wettbewerbsrechts ist unverzichtbar zum Schutz des Binnenmarkts, mit jeder Intervention der öffentlichen Hand riskieren wir eine wirtschaftspolitische Unwucht, die im internationalen Wettlauf wohl überlegt sein will.“
Von der Leyen: Wir müssten unsere Anstrengungen vervierfachen
Das Ziel der EU lautet, den eigenen Anteil an der weltweiten ChipProduktion bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln. „Da wir aber wissen, dass sich die Nachfrage auf dem Weltmarkt in dieser Zeit verdoppeln wird, müssen wir unsere Anstrengungen im Grunde vervierfachen“, sagte von der Leyen am Dienstag. Iris Plöger vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) lobte die neue Halbleiterstrategie als „wichtigen Schritt, Europa als globalen Player in der Chipfertigung zu stärken“. Man müsse unabhängiger werden. Für die Wirtschaft sei zentral, neben kleinen auch größere Halbleiter und neue Materialkompositionen mit hohem Innovationspotenzial zu fördern.
„Leider bleiben die Pläne der Kommission weit hinter den Erfordernissen des EU Green Deal und der Klimakrise zurück“, monierte dagegen Anna Cavazzini, Grünen-Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Der Aspekt der Kreislaufwirtschaft, die Wiederverwendung von Chips und ihren Rohstoffen sei „unterbeleuchtet“. Dieser aber stelle den Kern eines nachhaltigen und widerstandsfähigen Binnenmarkts dar.