Großwärmepumpen: Bundesregierung will Zubau beschleunigen

Die Bundesregierung will den Zubau von Großwärmepumpen hochfahren, die mit Erdwärme oder Wasser funktionieren. Das Kabinett wird nach Informationen unserer Redaktion am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf beschließen. Federführend ist dabei das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne).

Konkret plant Habeck, die Genehmigungszeiten zu straffen. Der Bau von Wärmepumpen im industriellen Maßstab, die mit Erdwärme, See-, Fluss- oder Abwasser laufen, soll zum überragenden öffentlichen Interesse erklärt werden. Behörden können dann bei Abwägungsentscheidungen etwa den Naturschutz oder das Bergrecht schwächer gewichten. Gleiches hatte die Ampel-Koalition schon bei Windkraft und Solarenergie gemacht und so deren Ausbau deutlich angeschoben.

Genehmigungen von Großwärmepumpen: Entscheidungen binnen zwölf Monaten

Außerdem will Habeck Höchstfristen für Genehmigungsverfahren im Bergrecht einführen. Die zuständigen Behörden sollen künftig binnen eines Jahres entscheiden. Die aufschiebende Wirkung von Einsprüchen wird dem Gesetzentwurf zufolge abgeschafft und der Weg durch die Rechtsinstanzen verkürzt. Kleine private Grundwasserwärmepumpen und Erdwärmekollektoren sollen ohne wasserrechtliche Genehmigung gebaut werden dürfen.

„Die Geschwindigkeit, mit der in Deutschland der Ausbau der Geothermie und von Wärmepumpen erfolgt, muss erhöht werden“, heißt es aus dem Ministerium. Derzeit dauert es mitunter Jahre, bis die Behörden grünes Licht geben. Habeck plant, dass die neuen Regeln ab Januar nächsten Jahres greifen. Sie sollen auch den Bau von Wärmespeichern erleichtern. Bundestag und Bundesrat müssten die Reform im zweiten Halbjahr beschließen, wenn sie wie geplant in Kraft treten soll.