Auf Tische springen, Rennrad fahren, Termine in aller Welt absolvieren – für den Bundeswirtschaftsminister ist Politik Tempo pur. Im Moment ist Robert Habeck jedoch ausgebremst, eine Corona-Infektion zwingt den quirligen Grünen-auf das Ende der Wartungsarbeiten an der Gasröhre Nord Stream 1. Ob durch die Pipeline wieder Gas nach Deutschland fließen wird? Und wenn ja, wie viel? Fragen, auf die erst im Laufe des Donnerstags eine belastbare Antwort zu erwarten ist.
Die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass der Gashahn sich wieder öffnen werde, wurde im politischen Berlin mit Skepsis aufgenommen. „Gazprom erfüllt seine Verpflichtungen, hat sie stets erfüllt und ist gewillt, weiterhin alle seine Verpflichtungen zu erfüllen“, erklärte der Kremlchef nach Angaben der russischen Agentur Interfax. Doch was soll man einem Mann noch glauben, der einen der schlimmsten Kriege in Europa angezettelt hat, nachdem er vorher versicherte, er werde die Ukraine nicht angreifen.
Deutschland bereitet sich zur Sicherheit auf ausbleibende Gaslieferungen vor
Bei einer Tagung des Bundestags-Ausschusses für Klimaschutz und Energie erklärte Wirtschafts-Staatssekretär Stefan Wenzel am Mittwoch, die Regierung halte unabhängig vom russischen Handeln an ihrem Kurs fest, sich auf den schlimmsten Fall vorzubereiten. Selbst wenn Russland die Gaslieferungen am Donnerstag wieder aufnähme, könne Moskau sie zu einem anderen Zeitpunkt wieder reduzieren oder ganz einstellen. Gewissheit gebe es in der Sache nicht, sagte der Grünen-Politiker nach Angaben des Bundestages.
Nord Stream 1 kann maximal rund 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr durchleiten, also etwa 150 Millionen Kubikmeter pro Tag. Seit Juni fließt allerdings nur noch weniger als die Hälfte der täglichen Höchstmenge, es sind im Schnitt etwa 67 Millionen Kubikmeter. Als Grund nannte Russland eine in Kanada reparierte Turbine, die dringend benötigt werde. Sollte die nicht geliefert werden, könnten nur noch 30 Millionen Kubikmeter fließen, droht Putin nun. Das Turbinen-Problem jedoch, wird in Berlin versichert, existiert nur in Putins Fantasie. Seine markigen Ansagen, die von russischen Staatsmedien sofort verbreitet werden, können als eine Art Selbstverteidigung gewertet werden. Denn die wirtschaftliche Isolation seines Landes durch die Sanktionen des Westens schreitet voran und zeigt zunehmend Wirkung. Parallel dazu wird Deutschland von russischem Gas immer unabhängiger.
Der Energieträger ist zwar weiterhin ein knappes Gut, die Bemühungen der Ampel-Koalition zeigen jedoch Wirkung, wie dem „Dritter Fortschrittsbericht Energiesicherheit“ zu entnehmen ist, den Habecks Ministerium am Mittwoch veröffentlichte. Durch „intensive Anstrengungen mit allen relevanten Akteuren ist es in den vergangenen Monaten gelungen, die Lieferketten weiter zu diversifizieren und damit die Abhängigkeit schrittweise deutlich zu verringern“, heißt es darin. Konkret bedeutet das unter anderem Fortschritte beim Aufbau einer Infrastruktur für Flüssiggas (LNG). Nach Wilhelmshaven und Brunsbüttel, die im Herbst/Winter startklar sein sollen, geht ein drittes Terminal nach Stade, ein viertes nach Lubmin.
Derweil füllen sich die Gasspeicher, wenn auch bisher nur langsam. Über ihr sogenanntes Ankaufprogramm beschaffte die Regierung rund 950 Millionen Kubikmeter Erdgas, die direkt in die Speicher gepumpt wurden. Die sind den Angaben zufolge zu rund 65 Prozent gefüllt (Stand Dienstag). Damit die vom Gasspeichergesetz vorgeschriebenen Füllstände – 80 Prozent zum 1. Oktober sowie 90 Prozent zum November – möglichst erreicht werden, stehen unter anderem 15 Milliarden Euro für die Speicherbefüllung bereit. Habeck hat sich zudem mit dem Wiener Energieministerium auf Modalitäten für die Befüllung des Speichers im österreichischen Haidach geeinigt, der insbesondere für die Gasversorgung im Süden Deutschlands wichtig ist. Gleichzeitig hat die Industrie ihren Gasverbrauch um rund ein Drittel reduziert.
Die gemeinsame Kraftanstrengung von Privathaushalten, Wirtschaft und Politik scheint demnach also bereits Wirkung zu zeigen. Teile der Regierung sehen indes schon das nächste Ungemach im Anmarsch: In der FDP-Fraktion wächst die Sorge, zur Gasmangellage könne sich im Winter noch eine Strommangellage gesellen, wie im Klimaausschuss deutlich wurde. Schon jetzt würden viele Haushalte Heizlüfter, Radiatoren und andere Geräte anschaffen. Das sei kurzsichtig und nicht zielführend, hieß es aus Reihen der Liberalen. Heizen mit Strom werde nicht nur sehr teuer sein, sondern auch das Stromnetz überlasten.