"Wir stehen dem erstmal offen gegenüber, fänden das positiv", sagte eine Sprecherin des SPD-geführten Bundesbauministeriums am Freitag zu einer möglichen Abwrackprämie für alte Heizungen. In der Bundesregierung werde darüber diskutiert. Zuvor hatte der Spiegel berichtet, dass eine Abwrackprämie für alte Heizkessel im Gespräch sei – ähnlich wie nach der Finanzkrise 2009 bei Autos. Jedoch zeigte sich Regierungssprecher Steffen Hebestreit zurückhaltend: "Eine Abwrackprämie, wie ich es jetzt irgendwo gelesen habe, wäre mir neu."
Bereits vor einem Jahr hatte die Ampel-Koalition vereinbart, dass ab 2024 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Über einen ersten Gesetzentwurf dazu aus dem Wirtschafts- und dem Bauministerium, der Ende Februar bekannt wurde, wird seitdem aber heftig diskutiert, denn die Pläne könnten auf ein De-facto-Einbauverbot neuer Gas- und Ölheizungen hinauslaufen.
Abwrackprämie für alte Heizungen gibt es laut Habek faktisch schon
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) betonte am Rande einer Reise in Kopenhagen die Bedeutung einer sozialen Staffelung bei der geplanten milliardenschweren zusätzlichen Förderung des Heizungsaustauschs. Junge Familien, die wenig Geld hätten, und Rentner, die eine knappe Rente hätten, müsse man anders unterstützen als den "Millionär, der schon drei Villen hat". Auf die Frage, ob eine Abwrackprämie für alte Heizkessel denkbar sei, antwortete Habeck, eine solche gebe es faktisch schon.
Er verwies dabei auf die bestehende Förderung, bei welcher der Einbau einer Wärmepumpe oder der Austausch mit bis zu 40 Prozent der Investitionskosten bezuschusst werde. Dies sei aber für die Zukunft noch nicht spezifisch und ausreichend genug, denn es handle sich um eine einkommensunabhängige, pauschale Zahlung. Dies scheine ihm nicht die beste Antwort zu sein.
Bericht: Günstige Kredite für Anschaffung von Wärmepumpe
Wie der Spiegel berichtet, werde auch erwogen, dass Wohnungs- und Hausbesitzer mit höheren Einkommen günstige Kredite für die Anschaffung einer Wärmepumpe erhalten könnten. Zudem solle es dabei bleiben, dass man die Investition zu 20 Prozent von der Einkommenssteuer abschreiben könne, was insbesondere für Gutverdiener eine finanziell interessante Option sein könne. (mit dpa)