Der Autobauer BMW soll nach Informationen derSüddeutschen Zeitung zehn Millionen Euro Bußgeld wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen zahlen. Wie die Zeitung am Montag unter Berufung auf Angaben der Münchner Staatsanwaltschaft berichtete, geht es um 7600 Dieselmodelle, bei denen eine nicht erlaubte Abschalteinrichtung eingebaut wurde. Das sei nach bisherigen Erkenntnissen "ein Versehen und keine Absicht" gewesen. Bei einer Zahlung des Bußgelds könnte BMW um einen Prozess herumkommen.
Nicht betrogen, nicht manipuliert - sondern geschlampt
Nach den bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft habe BMW beim Einbau der unerlaubten Abschalteinrichtung nicht betrogen und nicht manipuliert, berichtete die SZ, sondern geschlampt. Der Autobauer habe aber damit intern Aufsichtspflichten verletzt und das solle geahndet werden.
Die Staatsanwaltschaft in München ermittelt seit gut einem halben Jahr gegen BMW. Der Autobauer hatte dem Kraftfahrt-Bundesamt Ende Februar selbst mitgeteilt, dass der Konzern unzulässige Abschalteinrichtungen der Abgasreinigungsanlage verbaut habe. Betroffen sind demnach Modelle der Typen 750xd und M550xd. Schon damals sprach BMW von einem Versehen. Es gab eine weltweite Rückrufaktion.
Nach Informationen der SZ nannte die Staatsanwaltschaft Anfang August bei einem Gespräch mit einem Firmenanwalt von BMW die Summe von zehn Millionen Euro in den Worten: Es sei vorstellbar, das Verfahren mit einem Bußgeld im "unteren" beziehungsweise "untersten zweistelligen Millionenbereich" auf Basis des Gesetzes gegen Ordnungswidrigkeiten abzuschließen.
BMW und die Staatsanwaltschaft wollen sich nicht äußern
Der Autobauer BMW und die Staatsanwaltschaft wollten sich auf Anfrage mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht zu dem Bericht äußern. Ob der Autobauer zur Zahlung des Bußgeldes bereit ist oder es auf ein Verfahren ankommen lässt, blieb deshalb zunächst unklar. Wann dazu mit einer Entscheidung zu rechnen ist, blieb ebenfalls offen.
Sollte es bei einer Ordnungswidrigkeit und einem Bußgeld von zehn Millionen Euro bleiben, bliebe der Fall BMW weit unter dem Ausmaß des VW-Abgasskandals. Der Autobauer war im Juni von der Staatsanwaltschaft Braunschweig zur Zahlung von einer Milliarde Euro Bußgeld im Zusammenhang mit dem Dieselskandal verurteilt worden. In den USA belaufen sich die ausgehandelten Schadenersatz- und Strafzahlungen von VW mittlerweile auf über 20 Milliarden Dollar.
Gegen VW ermitteln zudem mehrere Staatsanwaltschaften wegen Betrugs und Marktmanipulation. Außerdem klagten Anleger gegen den Autobauer. (afp)i