Wenn Obelix – ein bodenständiger, wildschweinorientierter Gallier – zur Steuerakte des US-Konzerns Apple befragt würde, wäre seine Antwort sicher: „Die spinnen, die Iren!“ Denn Regierung und Parlament in Dublin wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, vom kalifornischen iPhone- und iPad-Riesen bis zu 13 Milliarden Euro zu wenig gezahlte Steuern zu verlangen. Zu einer derart historisch hohen Nachzahlung an Irland hatte die tapfere EU-Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager
Nach den Erkenntnissen Vestagers hat Apple im Jahr 2003 effektiv nur ein Prozent Körperschaftsteuer auf alle in der Europäischen Union erwirtschafteten Gewinne entrichtet. Der ohnehin lächerliche Satz sei bis 2014 auf 0,05 Prozent gesunken. Der reguläre Körperschaftsteuersatz in Irland beträgt aber 12,5 Prozent. Geht es nach der sozial-liberalen dänischen EU-Kommissarin soll Apple die zu wenig gezahlten Steuern aus dem langen Zeitraum zurückerstatten. Konzern-Chef Tim Cook ist erbost über die Attacke.
Vestager wirkt davon unbeeindruckt. Die Frau hat sich auch schon mit Google, also einer anderen US-Konzern-Weltmacht, angelegt. Dabei weiß sie viele Abgeordnete des Europaparlaments auf ihrer Seite. Darunter befindet sich der schwäbische CSU-Chef und Europa-Abgeordnete Markus Ferber. Er sagt: „Im Fall Apple bohren wir sehr dicke Bretter mit Handbohrern.“ Dennoch ist der gebürtige Augsburger zuversichtlich, dass der Europäische Gerichtshof Irland irgendwann zwingen wird, sich die Milliarden von dem US-Konzern zu holen. Das könne aber vier bis fünf Jahre dauern, räumt Ferber gegenüber unserer Zeitung ein. Was den Politiker und seine Mitstreiter motiviert, sind grundsätzliche Überlegungen. Sie wollen Länder wie Irland, die einem bestimmten Konzern aus ihrer Sicht unzulässige Beihilfen einräumen, nicht so einfach davonkommen lassen. Deswegen proben sie mit einer dänischen Häuptlingsfrau an der Spitze als gallisches Dorf den Aufstand gegen die Apple-Römer. Denn 13 Milliarden Euro würden auch die US-Gewinnmaschine als eines der weltweit wertvollsten Unternehmen quälen.
Ehe der Fall höchstrichterlich geklärt wird, erläutert Ferber, warum für ihn der Apfel wurmstichig ist: Demnach dürfen Regierungen in der Europäischen Union, um Arbeitsplätze anzusiedeln, Unternehmen zwar zeitlich befristet Steuererleichterungen gewähren, wenn sie die Praxis öffentlich machen. Im Fall Apple hat Irland aber weder für Transparenz gesorgt noch den drastischen Steuernachlass nur für eine bestimmte Zeit gewährt. So sind – und das ist ein weiterer Vorwurf der Parlamentarier – Gewinne, die Apple in Ländern wie Deutschland gemacht hat, über Lizenz- und Patentgebühren in die Mega-Steueroase Irland gepumpt worden.
Apple zahlt kaum Steuern
Der satte Ertrag, den Apple etwa mit hierzulande verkauften iPhones einfährt, fällt demnach in Irland an. Dort müssen jedoch kaum Steuern gezahlt werden. Wer berücksichtigt, dass Apple-Produkte teuer sind, mag dieses Extrem-Steuersparmodell besonders verwerflich finden. Für Ferber stellt sich die Gerechtigkeitsfrage: „Konzerne können sich durch die Verlagerung von Gewinnen Steuerzahlungen weitgehend entziehen, während der Handwerksmeister in Augsburg keine Chance hat, dem Fiskus zu entkommen.“ So zeigt eine den Europaparlamentariern vorliegende Studie, dass weltweit tätige Konzerne nur 30 Prozent der Steuern zahlen, die Firmen berappen müssen, wenn sie nur in einem Land tätig sind. Auch gegenüber irischen Mittelständlern, die 12,5 Prozent Körperschaftsteuer abliefern, sei die Lex „Apple“ ein Skandal.
Das sehen die Amerikaner anders. Als Ferber in Washington Gespräche mit Vertretern des US-Finanzministeriums geführt hat, wurde ihm vorgehalten, die Europäer würden nur gegen US-Unternehmen wie Apple, Amazon und Starbucks vorgehen. Das stimmt aber nicht. EU-Kommissarin Vestager hat sich auch mit Fiat angelegt. Und selbst der schwedische Ikea-Konzern stand schon wegen Steuertricksereien am europäischen Pranger.
In Industriekreisen heißt es, auch unter den großen deutschen Aktiengesellschaften würden kräftig Gewinne hin- und hergeschoben, um Steuern zu minimieren. Hier wartet noch Arbeit auf Vestager und ihre Unterstützer. Die Iren verstehen hingegen die Welt nicht. Sie halten die Arbeit von Ferber & Co. für kontraproduktiv, schlicht „bekloppt“. Apple habe schließlich rund 6000 Jobs in Irland geschaffen. Konzern-Chef Cook beharrt gar darauf, Apple befolge die Gesetze und zahle sämtliche fälligen Steuern. Er fühlt sich so richtig wohl im Inselstaat Irland, der 13 Milliarden Euro eines reichen Riesen verschmäht.