Ein spezielles Heizsystem darf Autobauer Mercedes nicht mehr für seine Cabrios benutzen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte am Freitag Berichte der "Bild"-Zeitung und der "Automobilwoche" über ein entsprechendes Urteil vom Dienstag. Danach liegt dem von einem Zulieferer gefertigten
Konkret geht es um den "Airscarf" - zu deutsch "Luftschal". Das in Sitz und Kopfstütze integrierte System sorgt bei offenem Verdeck für einen wärmenden Luftstrom im Kopf-, Schulter- und Nackenbereich.
Daimler hatte die Bezeichnung "Airscarf" 2002 als Marke angemeldet. Die dahinter stehende Technik wird geliefert von dem mit mehreren Niederlassungen auch in Deutschland vertretenen US-Zulieferer Lear Corporation.
In wievielen Cabrios von Mercedes ist der "Airscarf" eingebaut?
Ein auf die Verwertung von Patentrechten spezialisiertes Unternehmen in Hamburg hatte auf Unterlassung geklagt und bekam nun vom BGH recht. Danach darf Lear den "Airscarf" nicht mehr herstellen, Daimler darf das System nicht weiter verwenden und "in Verkehr bringen". Beide müssen zudem Auskunft über die bisherige Nutzung geben, damit der Patentverwerter zu erwartende Schadenersatzforderungen beziffern kann.
Über die Zahl der betroffenen Fahrzeuge konnte Mercedes noch keine Angaben machen. Die Zahl der Cabrios liege "im unteren einstelligen Bereich" der Gesamtzulassungen, sagte eine Sprecherin auf Anfrage.
Bei rund 295.000 Zulassungen im Jahr 2014 wären dies etwa 3000 bis 9000 Cabrios, in denen allerdings nicht immer der "Airscarf" verbaut ist. Mit "Airscarf" bestellte Wagen würden ausgeliefert, Mercedes müsse das Heizsystem aber stilllegen, sagte die Sprecherin. afp/AZ