Die zuletzt stark gestiegenen Spritpreise feuern die Diskussion an, ob der Wettbewerb auf dem Mineralölmarkt funktioniert oder die Konzerne an den Tankstellen ihre Kunden abzocken.
Der Präsident des Automobilclubs ACE, Wolfgang Rose, forderte von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine europaweite Aktion der EU, um einen tatsächlichen Wettbewerb zwischen den großen Kraftstoffanbietern herzustellen.
Er begründete seine Forderung mit dem Hinweis, dass Benzin im Rekordsommer 2008 bei einem Rohölpreis von zeitweise knapp 150 Dollar je Barrel nur 1,30 Euro je Liter im Jahresschnitt gekostet habe, heute dagegen bei einem Ölpreis von 80 Dollar teurer sei. "Das ist Unsinn", sagte Rainer Wiek vom Hamburger Energie-Informationsdienst EID. Im Sommer 2008 kostete Superbenzin in Deutschland bis zu 1,59 Euro je Liter, also deutlich mehr als heute.
Beim Mineralölwirtschaftsverband (MWV) ist man entsprechend empört über den ACE. "Der Deckungsbeitrag lag im Juli 2008 bei 10,4 Cent je Liter und liegt heute bei 10,6 Cent", sagte Sprecherin Karin Retzlaff. Nach Abzug aller Kosten bleibe ein Gewinn von ungefähr einem Cent je Liter nach Steuern.
Für die Ölfirmen liegen die Ursachen für die hohen Preise an den Tankstellen vor allem bei den Preissteigerungen auf dem Ölmarkt in Rotterdam. "Der Preis für eine Tonne Superbenzin hat sich in
Das Bundeskartellamt beobachtet die Branche besonders genau, weil sich dort täglich Verbraucher über den vermeintlichen Missbrauch der Marktmacht durch die Ölkonzerne beschweren. Doch eine Handhabe hat die Behörde nicht, weil die Firmen nicht gegen das Kartellrecht verstoßen. Die Preisgestaltung an den Tankstellen sei sehr transparent. Durch die großen Preistafeln könnten sich die Tankstellen jeweils an das Preisniveau ihrer Wettbewerber anpassen. "Abgucken ist erlaubt, absprechen nicht."
Für die Firmen sind gerade die täglichen Preisänderungen ein Zeichen intensiven Wettbewerbs. Auf regionalen Märkten könne es passieren, dass der Benzinpreis an einem Tag um bis zu fünf Cent je Liter falle - und entsprechend wieder heraufgesetzt werde. "Die Schwankungen sind häufiger und stärker geworden, der Wettbewerb ist extrem hart", sagte der Aral-Sprecher.
Im europäischen Vergleich gibt es für die deutschen Autofahrer keinen Grund zur Klage. Ohne Steuern liegen nach einer Tabelle des EID die deutschen Preise unter 27 europäischen Staaten auf Platz 25. Da verdienen die Ölkonzerne in Dänemark, Malta oder Italien deutlich mehr. Mit Steuern sieht das anders aus; dann sind die deutschen Preise die sechshöchsten in Europa.
Rund zwei Drittel des Benzinpreises sind Mineralöl- und Mehrwertsteuern. (dpa)