Wer eine gefälschte Markenjeans oder geschmuggelte Zigaretten kauft, unterstützt damit möglicherweise Terrororganisationen wie AlKaida oder den Islamischen Staat. In jedem Fall aber sorgt er dafür, dass sich die Organisierte Kriminalität immer weiter ausbreitet. Denn Produktpiraterie und Schmuggel werde für weltweit agierende Verbrecherbanden immer lukrativer, wie jetzt eine neue Studie warnt.
Erstellt hat das Papier das Forum Vernetzte Sicherheit, ein unabhängiges Expertengremium zu Sicherheitsfragen. Autor ist der Strafrechtsprofessor Arndt Sinn, Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien. Die Zahlen, die er nennt, sind alarmierend. Nach aktuellen Studien erwirtschaftet die Organisierte Kriminalität weltweit bis zu 2200 Milliarden US-Dollar im Jahr. Und bis zu 60 Prozent davon entfallen demnach auf den Markt für gefälschte Produkte. Zum Vergleich: Der Haushalt der Bundesrepublik Deutschland sieht 2017 Ausgaben von 329 Milliarden Euro vor.
Die Fälschungen von Markenprodukten sorgen laut Sinn für einen enormen wirtschaftlichen Schaden, allein die deutschen Maschinenbauer sprechen von Einbußen in Höhe von 7,3 Milliarden Euro im Jahr. „Produktpiraterie und illegaler Handel schwächen die Wirtschafts- und Finanzkraft eines Landes, begünstigen die Korruption und beschädigen dadurch auch das Vertrauen der Bürger in den Staat“, warnt Sinn. Doch auf staatlicher Seite beklagt der Experte „mangelndes Problembewusstsein, kaum Verfolgung und geringe Strafen“.
Werde von illegalen Märkten gesprochen, sei bislang hauptsächlich der Handel mit Drogen oder Waffen gemeint. Doch es gibt laut Sinn längst Bereiche, die mindestens ebenso lukrativ sind: etwa der Handel mit gefälschten Pflanzenschutz- oder Arzneimitteln. Mit illegal in asiatischen Labors hergestellten und meist über das Internet vertriebenen Potenzpillen lasse sich heute sogar mehr Geld verdienen als mit Kokain. Markenpiraterie und illegaler Handel seien für die weltweit rund 5000 bekannten Gruppen der Organisierten Kriminalität inzwischen zu Haupteinnahmequellen geworden. Und auch der internationale Terrorismus nutze das lukrative Geschäftsfeld seit Jahrzehnten. In einer Art Handbuch empfehle etwa die Terrororganisation Al-Kaida ihren Zellen den Verkauf gefälschter Produkte zur Finanzierung. Die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien sei tief in den Handel mit gefälschten Arzneimitteln verstrickt. Mit den Einnahmen würden etwa Waffen gekauft. Dass die Einnahmen aus dem illegalen Tabakhandel häufig der Finanzierung terroristischer Aktivitäten dienen, sei weltweit immer wieder beobachtet worden.
Marken- und Produktpiraterie erstreckt sich laut Sinn auf alle denkbaren Warengruppen. Gefälscht würden Kleidung und Schuhe ebenso wie Elektronikartikel, Möbel, Arzneimittel und Kosmetika, Luxusgüter, Uhren, Schmuck oder Auto-Ersatzteile. Für Verbraucher ergeben sich laut Sinn bei Verwendung der Plagiate oft immense Gesundheits- und Sicherheitsrisiken. Zu einem wesentlichen Teil werde die hauptsächlich aus Fernost stammende gefälschte Ware heute über das Internet vertrieben und per Post ausgeliefert. Das Risiko, erwischt zu werden, sei für die Hintermänner extrem gering.
Angesichts der riesigen Schäden und immensen Gefahren sei es unverständlich, dass der illegale Handel bislang in der öffentlichen Wahrnehmung kaum eine Rolle spiele, sagt Sinn. Er fordert eine Ausweitung der Zollkontrollen und eine bessere internationale Vernetzung der Zoll- und Strafverfolgungsbehörden. Der Kauf gefälschter Ware müsse zudem künftig als Ordnungswidrigkeit gelten. Sinn warnt eindringlich davor, diesen Bereich des Verbrechens weiter zu vernachlässigen: „Sonst kann sich niemand ernsthaft wundern, dass die Organisierte Kriminalität weiter ausufert und immer schwieriger zu kontrollieren wird.“