Was haben eine Coca-Cola-Flasche, eine Flasche des Mundwassers Odol und eine Tafel Ritter Sport gemeinsam? Viel. Denn für alle drei Produkte haben sich Firmen nicht nur den Namen als Marke schützen lassen, auch die Formen der Verpackungen sind als dreidimensionale Marken patentiert. Das geht in Deutschland seit 1995. Für Hersteller ergibt das Sinn, wollen sie sich in den übervollen Supermarkt-Regalen von den Konkurrenten abheben und wiedererkannt werden. Das klappt, wenn die Ware anders verpackt ist als die der Mitbewerber.
Patent von Ritter Sport und Dextro Energy: Es geht um den Geschmack
Und der Kunde? Der wundert sich, wenn er von die Patentrechtsstreitigkeiten liest, wie jenen, über die der BGH nun urteilte. Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?
Dem Konsumenten ist das egal. Natürlich freut er sich, wenn er seine Lieblingssorte schnell findet. Aber: Er sucht gezielt nach seiner Lieblingsmarke, der Sorte, die ihm am besten schmeckt. Ob die nun quadratisch, rechteckig oder rund verpackt ist, interessiert ihn wenig. Ihm geht es um den Geschmack und der ändert sich durch die Verpackung nicht.
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