Ulrich Lange ist verärgert – und macht daraus keinen Hehl. „Das kapiert niemand, wenn wir jetzt für den Glasfaserausbau die Straßen nur bis zu den grauen Kästen aufreißen und die bestehenden Kupferleitungen ertüchtigen. Ein paar Jahre später reißen wir die Straßen von dort aus dann wieder und weiter auf, um Glasfaserleitungen bis zu den Häusern zu verlegen.“
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag aus dem schwäbischen Wahlkreis Donau-Ries, zuständig für die Mega-Themen Bauen und Verkehr, hat dafür kein Verständnis. Er erhöht deshalb den Druck auf den für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zuständigen Verkehrsminister, seinen Parteifreund Andreas Scheuer (CSU). Scheuer soll von dem Modell seines Amtsvorgängers Alexander Dobrindt (ebenfalls
Für Lange ist klar: Wenn der Bund schon mit enormen finanziellen Mitteln den Ausbau des schnellen Internets fördere, solle er nicht länger an den veralteten Kupferkabeln mit Übertragungsgeschwindigkeiten im Megabit-Bereich festhalten, sondern ab sofort auch auf der sogenannten letzten Meile nur noch den Ausbau mit Glasfaser unterstützen, die Geschwindigkeiten im Gigabit-Bereich zulässt.
Über vier Milliarden Euro an Fördermitteln
Auf insgesamt 4,4 Milliarden Euro sind die staatlichen Fördermittel für den Ausbau des Internets vor allem in den strukturschwachen ländlichen Räumen angewachsen, rund 650 Förderbescheide wurden bereits erteilt. Und im Haushaltsentwurf für dieses Jahr stehen zusätzliche Mittel von 1,1 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. Dieses Geld, so fordert Lange in einem Gespräch mit unserer Redaktion, müsse aber „sinnvoll“ ausgegeben werden. Und das heißt für ihn: „Wir brauchen jetzt eine Option für ein schnelles Upgrade zum Glasfaserausbau bis zum Haus.“ Die politischen Entscheidungen dafür müssten „bis zur Sommerpause“ getroffen werden.
Allerdings weiß der stellvertretende Unionsfraktionschef auch, dass der flächendeckende Ausbau der Glasfaser mit deutlich höheren Kosten verbunden ist. Insgesamt geht Lange von einem öffentlichen Finanzierungsbedarf von „zehn bis zwölf Milliarden Euro“ aus. „Folglich müsste auch in den geförderten Gebieten für ein Glasfaser-Upgrade der Förderanteil des Bundes, aber auch der Anteil der Länder erhöht werden“, sagt er.
Glasfaser gilt als besonders zukunftssichere Technik
Konkret fordert Lange, in den derzeit laufenden Haushaltsberatungen des Bundestags die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Förderhöchstsumme von derzeit 15 Millionen Euro pro Projekt anzuheben, um statt Kupfer Glasfaser zu verlegen. Dann müssten die Entscheidungsträger vor Ort beschließen, ob die Länder und die Kommunen ebenfalls ihre Anteile erhöhen, um eine schnelle Umplanung des Projekts auf den neuesten Stand der Technik vorzunehmen.
Gegenüber unserer Redaktion verweist der Unionsfraktionsvize allerdings auch auf den „Wermutstropfen“, der mit einem Upgrade auf Glaser verbunden ist: „Die Bürger vor Ort müssen in den Ausbaugebieten noch einmal etwas länger auf eine konkrete Verbesserung der verfügbaren Bandbreiten vor Ort warten.“ Das aber „kann und muss man politisch aushalten“, so Lange, schließlich gehe es um die Frage, entweder zügig Internet mit 50 Mbit pro Sekunde zur Verfügung zu stellen – oder mit einer gewissen Verzögerung „gleich den Infrastrukturwechsel zur zukunftssicheren Glasfaser mit einem Ausbau bis zum Haus zu realisieren“.
Ulrich Lange jedenfalls, in einem ländlichen Wahlkreis fernab der größeren Städte zu Hause, wüsste, wofür er sich entscheiden würde. Zwei Mal kurz hintereinander die Straße aufzureißen, käme für ihn nicht infrage.
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