Europa stemmt sich gegen die Krise. Als sich am Sonntagnachmittag nach siebenstündigen Beratungen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zum ersten Mal seit Tagen wieder gemeinsam zeigen, lautet ihre Botschaft: „Wir stehen gemeinsam hier, weil Europa eine gemeinsame Antwort auf die Krise geben wird“, wie es Sarkozy formulierte. Das einstige europäische Traumpaar hat nach erbittertem Streit wieder zusammengefunden.
Sarkozy freut sich über Merkels Plüschteddy
„Deutschland und Frankreich werden einen großen Beitrag für eine Lösung leisten“, sagt die Kanzlerin. „Wir vertreten die gleiche Politik“, ergänzt der Franzose. Beide schaffen es sogar, sich wieder anzulächeln. Der frischgebackene Vater habe sich sehr über den kleinen Plüschteddy gefreut, den Merkel ihm zur Geburt seiner Tochter Giulia geschenkt hatte, hört man aus der Umgebung Sarkozys.
Das war es dann aber auch schon mit den Erfolgsmeldungen. Die Positionen liegen zu weit auseinander – auch die Merkels und Sarkozys. Der Franzose bangt um seine Banken, die auf großen Depots wertlos gewordener griechischer Staatsanleihen sitzen. Einen freiwilligen Schuldenschnitt würden die nur überstehen, wenn sie gestützt werden. Auch dazu könnte ein runderneuerter Rettungsschirm einen Beitrag leisten. Denn die 440 Milliarden Euro, die die Luxemburger Notkasse nun ausgeben kann, reichen nicht.
Zwei Modelle für den Hebel
Also muss ein Hebel her. Auf dem Tisch liegen zwei Modelle: Zum einen könnte der Rettungsschirm als Kaskoversicherung einen bestimmten Prozentsatz der Einlagen absichern. Zum anderen wird überlegt, den Schirm für andere Fonds – beispielsweise aus Norwegen oder Singapur – zu öffnen. Auch das würde frisches Geld bringen, vor allem aber die Gefahr ausschließen, dass beispielsweise Deutschland irgendwann doch für mehr als die vom Bundestag gebilligten 211 Milliarden einstehen muss.
„Das klingt alles sehr ansprechend“, sagt Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt in einer Verhandlungspause. „Wir werden noch viele EU-Gipfel brauchen, ehe wir eine durchschlagende Lösung haben“, unkt Österreichs Kanzler Werner Faymann. Großbritanniens Premier David Cameron betont derweil nochmals, dass man am Mittwoch „klare Ergebnisse braucht. Das Herumhantieren mit irgendwelchen Pflastern muss aufhören.“
Sanktionsmöglichkeiten gegen Schuldenstaaten
Aber auch am großen Tisch der 27 stocken die Beratungen immer wieder. Vor allem weil die Kanzlerin ihre Kolleginnen und Kollegen mit der Forderung nach umfassenden Änderungen der europäischen Verträge nervt. Sie will erreichen, dass es mehr Zusammenarbeit, vielleicht sogar Sanktionsmöglichkeiten gegen Schuldenstaaten durch den Europäischen Gerichtshofs gibt. „Das bringt kurzfristig gar nichts“, sagt Dänemarks neue Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt. „Drei Jahre dauert das, mindestens.“ Am Ende gibt der Gipfel Merkels Drängen nach. Herman Van Rompuy soll Vorschläge ausarbeiten. Einer steht schon fest: Als Chef des Europäischen Rates steht der Belgier ab 2012 auch der Euro-Gruppe vor.
Als sich die Kombattanten am Sonntagabend in die nächste Beratungsrunde der 17 Euro-Staaten zurückziehen, will sich irgendwie niemand wirklich zufrieden zeigen. Der von Deutschland durchgesetzte zweigeteilte Gipfel wirkt nicht wie ein Rettungs-, sondern ein Bremsfallschirm. „Es ist alles sehr schwierig, wir brauchen die Zeit“, bettelt Nicolas Sarkozy fast um Verständnis. „Aber ich kann ihnen sagen: Wir schaffen es.“