In der Augsburger Bahnhofstraße bildet sich am Mittwochvormittag vor dem Geschäft Tedi eine Schlange von fünf Kunden. Die Kunden müssen warten, weil sich schon die maximale Anzahl von 29 Kunden im Laden befindet. Erst als einer den Laden verlässt und dabei einen blauen Plastikkorb am Eingang abgibt, darf ein anderer Tedi betreten. So weit ist das Verfahren nichts Ungewöhnliches. Dass Tedi aber überhaupt geöffnet hat, sorgt bei vielen für Verwunderung.
Nachdem in Bayern Bau- und Gartenmärkte seit Montag wieder öffnen dürfen, sofern die 7-Tage-Inzidenz des jeweiligen Landkreises unter 100 ist, macht Tedi Nägel mit Köpfen und öffnet seine Pforten. Eigentlich ist die besagte Handelskette für sein Stöber-Sortiment im einstelligen Eurobereich bekannt. Nur wenige dürften mit dem Discounter Bau- oder Gartenutensilien verbinden. Wie kann es also sein, dass Tedi öffnen darf, während andere Einzelhändler mit einem vergleichbaren Sortiment geschlossen haben?
Wirtschaftsministerium: "Öffnen, wenn erlaubtes Sortiment überwiegt"
Ein Sprecher des Bayerischen Wirtschaftsministeriums erklärt: „Betriebe mit einem gemischten Sortiment dürfen öffnen, wenn das erlaubte Sortiment überwiegt. Falls dieses nicht überwiegt, dürfen Geschäfte nur das Sortiment anbieten, das erlaubt ist.“
Als Mischbetriebe, die nun öffnen dürfen, definiert das Wirtschaftsministerium Geschäfte, bei denen mehr als die Hälfte der angebotenen Waren im erlaubten Bereich sind. Also etwa Lebensmittel, Zeitungen, Drogerieartikel oder seit kurzem auch Garten- und Bauutensilien. Für die Kontrolle des Sortiments vor Ort sind die jeweiligen Kreisverwaltungsbehörden zuständig.
Meringer Tedi-Filiale muss Angebot verkleinern, Behörde schließt drei Filialen im Donau-Ries komplett
Bei der Überprüfung komme es auf den Gesamteindruck des Ladengeschäfts an. Kriterien für die Beurteilung können laut Ministerium im Zweifelsfall sein: Werbeauftritt, Vielfältigkeit der Artikel in den Regalen und Verteilung der Verkaufsfläche.
In der Meringer Tedi-Filiale etwa kontrollierten am Dienstagnachmittag Mitarbeiter des Landratsamtes Aichach-Friedberg und mahnten an, dass nicht das gesamte Sortiment verkauft werden könne. Wie ein Landratsamtssprecher mitteilt, habe man die Filiale nicht komplett geschlossen, weil auch Produkte wie Schulbedarf, Tiernahrung und Lebensmittel verkauft werden. Seit Mittwochmorgen ist die Filiale in Mering allerdings wieder geschlossen. Auch die Tedi-Märkte im Landkreis Augsburg müssen ihr Angebot einschränken. Drei Filialen im Landkreis Donau-Ries hat das Gewerbeamt ganz geschlossen.
Das sagt Tedi zur Öffnung seiner Läden in Bayern - Handelsverband fordert einheitliche Corona-Regeln
Tedi selbst teilt mit, manche Behörden weisen eine Schließung einzelner Märkte an, obwohl man in jeder Filiale Sortimentslisten vorweisen könne, dass der Anteil an erlaubten Sortimenten 50 Prozent übersteigt. „Da die Behörden das Recht haben, unsere Filialen per Anordnung zu schließen, kommen wir dem selbstverständlich nach, behalten uns aber rechtliche Schritte gegen die unserer Meinung nach nicht korrekte Vorgehensweise vor und sind zuversichtlich, diese Filialen zeitnah wieder öffnen zu können“, sagt ein Tedi-Sprecher.
Wolfgang Puff, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Bayern, fordert von der Politik, für die Unternehmer endlich Rechtssicherheit zu schaffen. „Wir brauchen eine einheitliche Regelung.“ Es könne nicht sein, dass einzelne Geschäfte öffnen dürfen und zusätzlich von der Schließung der anderen profitieren. Der Ärger der kleinen Einzelhändler, die nicht öffnen dürfen, sei längst schon vor der Tedi-Öffnung da gewesen, er sei nun jedoch nochmals größer geworden. „Man wird die Ungerechtigkeit erst dann ändern können, wenn der Lockdown für alle Geschäfte aufgehoben wird.“
Beim stichprobenartigen Besuch in der Augsburger Tedi-Filiale am Vormittag fällt auf: Das Sortiment ist zwar vielfältig – von Blumentöpfen bis zu Werkzeug und Leuchtmittel gibt es einiges, was es auch in Garten- oder Baumärkten zu kaufen gibt. Doch in dem kurzen Moment zumindest kauft nicht unbedingt die Mehrheit der Kunden besagte Artikel für die tägliche Versorgung, sondern eher Deko-Artikel oder Wohnaccessoires.
Immer wieder Ärger über Öffnung von Non-Food-Läden
Schon vor einigen Wochen hat es immer wieder Aufregung über die Öffnung einzelner Läden gegeben. So hat etwa das Modehaus Brax in seiner Augsburger Filiale das „Click & Collect“-Prinzip zu seinen Gunsten ausgelegt und auch Passanten Waren zum Kauf angeboten. Andere Ladenbesitzer sahen eine Wettbewerbsverzerrung und kritisierten Brax. Das Unternehmen ruderte schließlich zurück und entschuldigte sich für sein eigenmächtiges Vorgehen.
Im Januar hat die Supermarktkette Feneberg gerichtlich durchgesetzt, weiterhin sogenannte Non-Food-Artikel verkaufen zu dürfen. Das Augsburger Verwaltungsgericht sah für sein Urteil die Formulierung der bayerischen Infektionsschutzverordnung ausschlaggebend. Das Gericht erklärte, dass Supermärkte Non-Food-Waren verkaufen dürfen, wenn sie diese in ihrem üblichen Sortiment haben. So können Supermärkte und Lebensmittel-Discounter zum Beispiel Spielwaren verkaufen, während Fachhändlern dagegen nur „Click & Collect“ bleibt. (mit sev, kuepp)
Lesen Sie auch:
Gewerbeamt schließt Tedi-Filialen im Landkreis Donau-Ries
Post vom Amt: Tedi-Märkte im Kreis Augsburg müssen Angebot einschränken
Deutliche Kritik an "Click & Collect"-System: Modehaus Brax rudert zurück
- Gewerbeamt schließt Tedi-Filialen im Landkreis Donau-Ries
- Post vom Amt: Tedi-Märkte im Kreis Augsburg müssen Angebot einschränken
- Deutliche Kritik an "Click & Collect"-System: Modehaus Brax rudert zurück
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.