Zum Streit um den E10-Biosprit kommt jetzt möglicherweise eine gewaltige Zusatzbelastung für alle Fahrer von Dieselautos. Die EU-Kommission will die Mindeststeuersätze für Heiz- und Kraftstoffe auf den Kopf stellen. Nicht mehr die verbrauchte Menge soll Grundlage für die Berechnung der Steuer sein, sondern der Energiegehalt, der bei Diesel größer ist als bei Benzin. Dazu kommt noch ein Aufschlag für die entstehenden CO2-Emissionen.
In Deutschland könnte sich ein Liter Diesel dadurch um bis zu 28 Cent verteuern. Schon in der kommenden Woche wird EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta seinen Vorschlag zur Reform der Energiesteuer-Richtlinie auf den Weg bringen. Bis die Neuregelung voll greift, kann es noch dauern: Die Kommission will eine Übergangsphase bis 2020 einräumen.
Im Sinne von Klimaschutz und Energieeffizienz dürfe man die Mindeststeuersätze nicht länger an der verbrauchten Menge festmachen, heißt es. Da Diesel-Sprit als erheblich energiehaltiger als Benzin gilt, müsste er entsprechend dem EU-Papier eigentlich mit 17 Prozent höheren Abgaben belegt werden. Das Gegenteil ist aber der Fall: In Deutschland wie in vielen anderen EU-Staaten liegt der Steueranteil zum Teil erheblich unter dem für Super-Kraftstoff. Beispiel Deutschland: Hier beträgt der Steueranteil für Diesel 47 Cent, für Benzin 64 Cent. Sollte die Kommission sich am Ende durchsetzen und der Bundesfinanzminister an den bisherigen Abgaben auf Treibstoff festhalten, müsste die Steuer auf Diesel hierzulande auf rund 75 Cent steigen – ein Plus von 28 Cent. Dagegen blieben die deutschen Verbraucher von Steuererhöhungen bei Heizöl weitgehend verschont. Schon heute kassiert der Staat mehr, als Brüssel durchsetzen will.
Der Verband der Automobilhersteller wehrt sich bereits vehement gegen den Vorstoß. Gerade bei der Dieseltechnik habe man „gravierende Fortschritte“ gemacht, um die Emission von Klimakillern zu senken, heißt es in einer ersten Reaktion. Und auch aus dem Europäischen Parlament kommt Kritik. Der Chef der CSU-Abgeordneten, Markus Ferber (Bobingen), nannte den Plan „unsinnig“. Hier werde „ein völlig falsches Signal“ gesetzt. Ferber: „Ich gehe davon aus, dass dies nie Realität wird, weil es unter den Mitgliedstaaten keine Einstimmigkeit geben wird.“ Tatsächlich muss der Semeta-Vorschlag von den Finanzministern ohne Gegenstimme und vom
Aral produziert wieder das „alte“ Super
Aufgrund des hartnäckigen Widerstands der Autofahrer, den neuen Kraftstoff E10 zu tanken, will Marktführer Aral an allen seinen Tankstellen wieder das herkömmliche Super-Benzin mit fünfprozentigem Ethanolanteil anbieten. Die Mehrheit der Fahrer eines Benzinautos bevorzuge „derzeit noch“ diesen Kraftstoff, erklärte Aral in Bochum. Er soll zusätzlich zu