Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Zusammenhang mit der VW-Affäre mit scharfen Worten attackiert. "Dobrindt versagt als Chefaufklärer", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Eher bedient er die Nebelmaschine und sabotiert die Aufklärung."
In dem Dobrindt unterstellten Kraftfahrtbundesamt herrsche Stillstand. Der Minister sei der Cheflobbyist der Automobilkonzerne, sagte der Grünen-Politiker weiter. "Es ist extrem peinlich für den Verkehrsminister, dass erneut die amerikanische Umweltbehörde EPA für die Aufdeckung gesorgt hat und nicht seine eigene Behörde."
Auch für Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zeigt sich in der Affäre "ein Komplettversagen des zuständigen Ministers und aller zuständigen Kontrollbehörden einschließlich des Kraftfahrtbundesamtes". Dobrindt sei viel zu defensiv und damit Teil des Problems, sagte Bartsch den Funke Zeitungen.
Wegen manipulierter Abgaswerte steht der VW-Konzern seit Wochen massiv unter Druck. Im September hatte das Unternehmen nach Enthüllungen der EPA in den USA zugeben müssen, dass bei rund elf Millionen Dieselfahrzeugen Software eingesetzt war, welche die Abgaswerte als zu niedrig auswies.
Am Dienstag musste das Unternehmen eingestehen, dass bei rund 800.000 Autos die tatsächlichen Werte des klimaschädlichen CO2 höher sind als angegeben. Durch den Skandal entstehen dem Konzern Milliardenkosten. afp