So einen großen Haushalt hatte die Gemeinde Buttenwiesen noch nie, meinte Bürgermeister Hans Kaltner. Doch das war nicht der Grund, warum über das Zahlenwerk in der Ratssitzung am Montag nicht abgestimmt wurde, sondern nächsten Montag eine erneute Sitzung stattfindet. Und es lag auch nicht an der immer mal wieder stockenden Internetverbindung, da 16 Ratsmitglieder per Videokonferenz online teilnahmen und lediglich vier plus Bürgermeister vor Ort im Pfaffenhofener Zehentstadel waren.
Der Bürgermeister führte aus, der Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 14,3 Millionen Euro abschließt, der Vermögenshaushalt liegt bei knapp 13 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme über 1,45 Millionen Euro ist nötig, um die Investitionen, die in der Summe elf Millionen Euro ausmachen, stemmen zu können. Somit liegt der Schuldenstand am Jahresende voraussichtlich bei 6,35 Millionen Euro. Außerdem liegen Bürgschaften in Höhe von insgesamt zwei Millionen Euro vor, die als Schulden angerechnet werden. Sonst bestehen, außerhalb dieses Haushalts, keine Salden, erklärte der Bürgermeister.
Auf Nachfrage des Wirtschaftsreferenten Josef Hofer stellte Kaltner klar, dass die Kreditaufnahme mit der Kommunalaufsicht am Landratsamt abgesprochen sei und so genehmigt werde.
Beim zweiten Haushaltsplan unter den Vorzeichen von Corona habe die Lage etwas konkreter eingeordnet werden können als im Jahr zuvor, meinte Kaltner in seiner Haushaltsrede, vor allem bei den Einnahmen. Kaltner stellte heraus: „Vor allem der Fleiß und die Kreativität unseres Gewerbes geben der Gemeinde und damit auch dem Landkreis die Möglichkeit, die dringend notwendigen Infrastrukturmaßnahmen in Angriff zu nehmen und auch umzusetzen.“ Mit dem vorliegenden Haushalt möchte die Gemeinde das Signal geben, dass es ein Leben nach der Krise und auch mit der
Dass sich Maßnahmen durchaus verschieben könnten, viele davon aber zwingend notwendig sind, erklärte Bürgermeister Kaltner, bevor er auf die einzelnen Investitionen einging:
Sämtliche Plätze im Baugebiet Apfelgarten in Oberthürheim sind verkauft, dessen Erschließung fast abgeschlossen ist. Das
Der erste Abschnitt an der Ortsdurchfahrt Buttenwiesen wird heuer mit dem Straßenbau komplett abgeschlossen. Die Vorbereitungen laufen für Bauabschnitt zwei, der soll 2022 starten. Die Kanal- und Wasserleitungsarbeiten an der Ortsdurchfahrt Oberthürheim beginnen Mitte März und dauern bis zum Spätsommer 2022. Ratsmitglied Walter Schwenk dankte dafür, dass die umfangreichen Maßnahmen, auch im Zuge der Dorferneuerung, durchgeführt werden. Ihm ist aber auch bewusst, dass das eine große Belastung für die Oberthürheimer sein wird.
Die Arbeiten laufen plangemäß, die Maßnahme soll 2021 fertiggestellt werden. Aufgrund der Befunde in diesem denkmalgeschützten Haus sind Mehrarbeiten nötig.
Drei Millionen Euro investiert die Gemeinde Buttenwiesen in den Hochbehälter Oberthürheim, Mitte 2021 startet das Projekt. Die planerischen und zuschussrechtlichen Voraussetzungen wurden geschaffen. Zuschusszusagen in Höhe von 1,5 Millionen Euro liegen vor. Außerdem sind die Trinkwasser- und Abwasserleitungen in allen Kerngebieten der Ortsteile am Ende ihrer rechnerischen Lebensdauer angekommen. Der Bürgermeister betonte: „Die Anforderungen an den Bau von Trinkwasser- und Kanalleitung sind in einer Flächengemeinde wie Buttenwiesen mit sieben Ortsteilen und vier Weilern ungleich höher als bei kompakten Städten oder Gemeinden.“
Kaltner zeigte sich erfreut: „Eine planerische Lösung konnte gefunden werden, die sowohl das seit Jahren bestehende Legionellenproblem als auch die Heizung in Form eines Anschlusses an die Fernwärmeversorgung zukunftsweisend löst.“ Abgeschlossen werden die Arbeiten vor der Heizperiode 2021.
Heuer beginnt der Bau des Leichenhauses Wortelstetten, auch ein Urnenfeld und Sanitärräume für den Dorfplatz werden angelegt. Urnenfelder und -stelen werden auch im Friedhof Frauenstetten, Unterthürheim und Buttenwiesen errichtet. Die Sanierung und Umgestaltung soll weiter fortgesetzt werden.
Warum über den Haushalt letztendlich nicht abgestimmt wurde, hatte einen Grund, über den sich Bürgermeistermeister Hans Kaltner durchaus verärgert zeigte: Nur die Mitglieder des Hauptausschusses und die zwei Ratsmitglieder, die als Gäste an den Vorberatungen teilnahmen, hatten den kompletten Haushaltsplan vorliegen, um ihn im Vorfeld durchzuarbeiten.
Das Zahlenwerk war den übrigen Gemeinderäten nicht mit den Sitzungsunterlagen zur Verfügung gestellt worden. Auf Nachfrage erklärte der Bürgermeister, dass sich der Rat deshalb am kommenden Montag nochmals trifft.