Alexander Helber vom Bund Naturschutz, Kreisgruppe Donau-Ries, zeigt sich enttäuscht vom Ausgang des Bürgerentscheids in Buttenwiesen: „Ich hatte nicht damit gerechnet, dass das Ergebnis für die ersten 650 Meter so eindeutig ausfällt.“ Sein Fazit: „Jetzt müssen wir schauen, ob – wie versprochen – die notwendigen Gespräche für den restlichen Teil der Straße zustande kommen.“ Denn es gebe noch viele Problempunkte. „Das kann man nicht leugnen.“ Das bedeute, dass man offen sein müsse für die Gestaltung der weiteren Strecke. Doch nun habe der Gewinner des Bürgerentscheids den ersten Schritt zu tun.
Am Montag findet in Buttenwiesen die Gemeinderatssitzung statt
In Buttenwiesen findet am Montag die Gemeinderatssitzung statt. Auf der Tagesordnung steht die Beratung über das weitere Vorgehen. „Ist der Gemeinderat bereit, nach der Diskussion über die Straßenbreite zu entscheiden, wird abgestimmt“, führt Bürgermeister Hans Kaltner aus. Sagt die Mehrheit ja zu 5,50 Meter, werden die Pläne geändert und an die entsprechenden Behörden zur Stellungnahme gesandt: an die Regierung, die Wasserrechtsbehörde, die Untere Naturschutzbehörde, die Polizei und Verkehrsbehörde. Ist alles geklärt, wird die Ausschreibung gemacht und der Bau beginnt so schnell wie möglich. Dann kann auch die Flurneuordnung Pfaffenhofen abgeschlossen werden.
Ohne den Bürgerentscheid wäre die Ausschreibung für den Straßenbau wohl bereits gelaufen und im Frühjahr hätte mit dem Bau begonnen werden können. Weiter meint er: „Ich bin froh, dass wir die Zusage bekommen haben, dass wir auch bei 5,50 Meter Breite eine Förderung bekommen.“ Dennoch blickt Kaltner, der selbst Bauingenieur ist, nachdenklich auf seine Zeit im Landratsamt Donau-Ries zurück: „Ich habe den Gemeinden immer empfohlen, eine Straße nicht unter sechs Meter zu bauen, sonst wird sich das im Unterhalt niederschlagen.“
Buttenwiesens Bürgermeister kann sich eine Straßenbreite von 5,50 Meter vorstellen
Doch im Fall der Gemeindeverbindungsstraße von Pfaffenhofen nach Donaumünster könnte er sich auch 5,50 Meter Straßenbreite vorstellen, „um das Donauried nicht über Gebühr zu belasten und einen Ausgleich zwischen Natur und Notwendigkeit zu schaffen“. Denn: „Das
Auch die Gemeinde Tapfheim wartet nun die Entscheidung der Gemeinde Buttenwiesen ab. Der dortige Rathauschef Karl Malz verweist darauf: „Bürgermeister Kaltner hat ja anklingen lassen, dass für ihn durchaus die 5,50 Meter in Betracht kommen.“ Dies werde dann Grundlage der weiteren Diskussion zur Straßenbreite in Tapfheim sein, wobei die Regierung unter Vorbehalt positiver Stellungnahmen der zuständigen Stellen dafür auch der Gemeinde Tapfheim eine Förderung in Aussicht gestellt habe.
Derzeit wartet Tapfheim auf den Wasserrechtsbescheid des Landratsamts Donau-Ries. Im Rahmen der Beteiligung wurde eine Anhörung der Anlieger gefordert, die Einwendungen zur Straße vorgebracht haben. Letztlich müsse die rechtliche Frage geklärt werden, ob Schäden auf landwirtschaftlichen Grundstücken zu entschädigen sind, die bei einem höheren Hochwassers entstehen könnten.
Malz führt aus: „Zu Deutsch: Bei HQ 100 steht das Wasser bereits 50 Zentimeter hoch, mit der neuen Trasse sind es nun eventuell 55 Zentimeter. Ein HQ100 bezeichnet einen Hochwasserabfluss, der im statistischen Mittel einmal in 100 Jahren erreicht oder überschritten wird. Malz sagt weiter: „Nun muss die Frage geklärt werden: Wie sind nun diese fünf Zentimeter mehr zu entschädigen?“ Malz ärgert sich: „Sie sehen, mit welchen Undingen wir uns beschäftigen dürfen.“ Im Übrigen hätte das Landratsamt Donau-Ries dies seit einem Termin im vergangenen Oktober klären sollen. Doch bisher sei nichts passiert, wie er auf Nachfrage diese Woche erfahren habe.
Bürgermeister Malz und hofft auf eine baldige Klärung der Probleme
„Die Planung wäre soweit für die Außenbereiche baureif“, betont Bürgermeister Malz und hofft auf eine baldige Klärung der Probleme. Dann könne Tapfheim die im Jahr 2018 begonnenen Grundstücksverhandlungen weiterführen. Ein Bau komme 2022 definitiv nicht in Betracht. Aus heutiger Sicht müsse er davon ausgehen, „dass realistischerweise frühestens 2024 ein Baubeginn anvisiert werden könnte – sofern sich keine neuen Hindernisse auftun“. Natürlich nur, wenn die notwendigen Finanzmittel vorhanden wären. Realistisch wäre ein abschnittsweiser Bau, gegebenenfalls in drei Bauabschnitten. „Dennoch ist der Weg lang und steinig und es braucht endlich die demokratische Einsicht der Anlieger und Betroffenen, dass es ohne die Straße nicht geht“, schließt Malz.