Ja oder Nein – das ist die Frage, die am Sonntag, 23. Januar, alle wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen in Buttenwiesen beantworten dürfen. An diesem Tag findet der Bürgerentscheid rund um die Streitfrage statt, wie der vorgezogene Teilausbau der Gemeindestraße zwischen Donaumünster und Pfaffenhofen vorgenommen werden soll – mit fünf oder sechs Metern.
Wahlberechtigt Seit Oktober beschäftigt sich Lisa Schlicker bereits mit dem Bürgerentscheid. Als Wahlleiterin hat sie dafür gesorgt, dass 5400 Stimmzettel gedruckt wurden. In der rund 6300 Einwohner und Einwohnerinnen zählenden Gemeinde sind 4810 Personen wahlberechtigt und dürften somit ihre Stimme beim Bürgerentscheid abgeben.
Nötige Wahlbeteiligung Spannend bleibt bis zuletzt die Frage, wie viele Buttenwiesener letztlich an der Abstimmung teilnehmen werden. Denn laut Achim Frank, dem Geschäftsleiter der Gemeindeverwaltung, müssen mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl gehen, damit der Bürgerentscheid anschließend gültig ist.
Mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten müssen zur Wahl gehen
Wahllokale Am Sonntag stehen für die Buttenwiesener sechs Wahllokale offen. Zwei davon sind barrierefrei, und zwar das im Rathaus Buttenwiesen und in der Schule Pfaffenhofen. Außerdem gibt es die Möglichkeit zur Briefwahl. Bis Freitag, 21. Januar, um 15 Uhr können die entsprechenden Unterlagen im Rathaus abgeholt werden. Rund 90 Wahlhelfer werden am Sonntag für einen reibungslosen Ablauf des Bürgerentscheids und die anschließende Auszählung sorgen.
Ergebnis Läuft alles glatt, so geht Wahlleiterin Lisa Schlicker davon aus, dass ein vorläufiges Ergebnis bis 20.30 Uhr vorliegt. Die gestellte Frage des Bürgerentscheides ist entsprechend der Mehrheit der abgegebenen Stimmen entschieden. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit „Nein“ beantwortet. Ein Bürgerentscheid wirkt wie ein Beschluss des Gemeinderats. Mit dem Ergebnis des Entscheids werde sich dann der Gemeinderat Buttenwiesen in seiner Sitzung am 31. Januar auseinandersetzen, erklärt Achim Frank.
Es geht auch um die Aufstockung zur Kreisstraße
Hintergrund Mehrfach hatten sich die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen in Buttenwiesen mit dem Thema des Ausbaus der Ortsverbindungsstraße zwischen dem Buttenwiesener Ortsteil Pfaffenhofen und dem Tapfheimer Gemeindeteil Donaumünster auseinandergesetzt. Dabei ging es zum einen um die Straßenbreite – sechs oder knapp fünf Meter oder zuletzt um 5,50 Meter –, zum anderen um die damit verbundene Aufstockung zur Kreisstraße, die wiederum verschiedene Fördermöglichkeiten eröffnet. Aufgehalten haben den Straßenbau immer wieder Menschen, die die wertvollen Naturflächen im Donauried durch einen überdimensionalen Ausbau gefährdet sehen – sowohl durch den größeren Anteil der asphaltierten Fläche als auch durch das so entstehende größere Verkehrsaufkommen sowie durch die Erhöhung, auf der die Straße errichtet werden soll.
Im Mai 2021 bekam Buttenwiesens Bürgermeister Hans Kaltner die mehrheitliche Zustimmung seines Gemeinderats für seinen Vorschlag, den ersten Teil der Straße vorab auszubauen. Begründung war der notwendige Abschluss der Flurbereinigung in Pfaffenhofen, die sich bereits über viele Jahre hinzieht. Diese Entscheidung motivierte den Bund Naturschutz vor Ort – landkreisweit unterstützt –, einen Bürgerentscheid zu initiieren. Innerhalb kürzester Zeit konnten die Verantwortlichen im Herbst die erforderliche Anzahl von 600 Unterschriften sammeln und sie Bürgermeister Kaltner übergeben, um einen Bürgerentscheid in die Wege zu leiten. "