„Innen statt Außen“ nennt sich ein bayerisches Förderprogramm für kommunale Flächen und Gebäude. Dahinter steckt das Ziel, die Ortskerne nachhaltig zu beleben, statt in den Außenbereichen ständig neues Bauland zu erschließen. Der Gemeinderat Buttenwiesen hat sich damit in seiner Sitzung am Montagabend auseinandergesetzt. Dabei tauchte auch die Frage auf, inwiefern womöglich private Hausbesitzer den besagten Förderbonus ebenfalls in Anspruch nehmen könnten, wenn sie innerorts ein altes Haus abreißen und neu bauen beziehungsweise sanieren.
Gemeinde Buttenwiesen muss sich verpflichten
13 Hektar Fläche würden nach wie vor täglich in Bayern versiegelt, erinnerte Gunther Wild von der „Städtebau Kommunalberatung Südbayern“ eingangs die Buttenwiesener Gemeinderäte und Zuhörer. Aufgrund dieser Tatsache sei 2018 die Förderinitiative „Innen statt Außen“ entstanden. Um in das Förderprogramm aufgenommen zu werden, musste sich die Gemeinde Buttenwiesen verpflichten, die Innenentwicklung voranzutreiben.
Das haben die Gemeinderäte jetzt in ihrer Sitzung beschlossen. Vorrangig wird die Gemeinde somit künftig Brachen, Gebäudeleerstände und innerörtliche Freiflächen nutzen. Die Gemeinde hat bereits konkrete Maßnahmen im Blick, die innerhalb der Förderinitiative bezuschusst werden könnten: die Umnutzung des alten Rathauses, die Sanierung und Umnutzung der ehemaligen Synagoge und des benachbarten Gebäudes sowie die Aufwertung des Bereiches Schulplatz. Dafür würde – sollte die Aufnahme in das Förderprogramm erfolgen – nochmals ein Bonus von 20 Prozent auf den Regelfördersatz der Städtebauförderung von 60 Prozent gewährt. Sprich am Ende könnten 80 Prozent gefördert werden.
Bewusste Ortskernentwicklung in Buttenwiesen
Die bewusste Ortskernentwicklung , so Gunther Wild , gehe in Buttenwiesen ja bereits auf das Jahr 2012 zurück. „Dennoch“, riet der Stadtplaner, „sollte man nochmals drüber schauen, schließlich sei eine
Gemeinderat Josef Hofer interessierte sich dafür, wie die Situation in den Ortsteilen aussehe. „Die Innenverdichtung betrifft doch alle, nicht nur Buttenwiesen .“ Er denke an die vielen alten Höfe, die längst nicht mehr in Betrieb sind, das Geld zum Abreißen aber oft fehle. „Da sind eigentlich Flächen zu finden, mit denen wir Bebauungen in den Außenbereichen einsparen könnten.“ Wild gab Hofer durchaus Recht: „Das wäre eine Zielrichtung.“ Es mache ihn selbst traurig, wenn er durch Orte wie Boos an der B300 oder Aislingen und Holzheim fahre und die vielen leer stehenden Hofstellen sehe. Der Stadtplaner verwies darauf, dass es sowohl die Dorferneuerung und die Städtebauförderung gebe, deren Verfahren zwar unterschiedlich, aber doch ähnlich seien. Einzelanträge seien bei beiden immer wieder möglich.
Öffentliche Nutzung bei kommunalen Projekten
Grundsätzlich gelte bei den Förderprogrammen für Kommunen, dass eine öffentliche Nutzung gewährleistet sein müsse. Was nicht bezuschusst werden könne seien kommunale Pflichtaufgaben wie der Bau und die Unterhaltung eines Rathauses. Das gleiche gelte – Anfrage von Gemeinderat Richard Hiesinger – für kirchliche Projekte. Auch hier sei eine Förderung in diesem Rahmen nur möglich, wenn beispielsweise ein Bürgerhaus für alle entstehe.
„Wenn das alles stimmt, was Sie sagen, müssen wir uns das Angebot ernsthaft überlegen.“ Gemeinderat Manfred Hartl zeigte sich beeindruckt und fragte an, wie lange es das Programm noch gebe. „Es läuft seit 2018“, informierte Gunther Wild . „Ich denke, solange der Flächenfraß so weitergeht, bleibt die Innenentwicklung oberstes Ziel.“
Bürgermeister Hans Kaltner sieht in dem Programm zusätzliches Geld und keinerlei Nachteile für die Gemeinde. Bei der Sanierung des alten Rathauses sei man soweit, dass man jede zusätzliche Förderung dankbar annehme. Ähnliches gelte für die Synagoge, das Bürgerhaus und die Entwicklung der Plätze. „Wir sollten möglichst schnell einen Entschluss fassen“, so der Bürgermeister. Dem pflichteten die Räte mit ihren Handzeichen einstimmig bei.
Entscheidung im Juni erwartet
Die Anmeldung zu dem Förderverfahren wird über die Regierung von Schwaben erfolgen, die laut Wild bereits eine Aufnahme in Aussicht gestellt habe. Eine Entscheidung sei bis Mitte Juni zu erwarten.
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