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US-Abschiebungen: James E. Boasberg ist der Richter, den Trump gerne feuern möchte

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Das ist der Richter, den Trump gerne feuern möchte

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    Ist nicht Trumps Meinung, was die Abschiebe-Regeln angeht: Richter James E. Boasberg.
    Ist nicht Trumps Meinung, was die Abschiebe-Regeln angeht: Richter James E. Boasberg. Foto: Carolyn Van Houten, The Washington Post

    Wenn es nach Donald Trump geht, soll Bundesrichtern, die sich seiner Politik widersetzen, ein Amtsenthebungsverfahren drohen. Diese Forderung hat der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, John G. Roberts Jr., zurückgewiesen. Trumps Zorn richtet sich derzeit vor allem gegen einen Richter, der die US-Regierung vorübergehend daran gehindert hat, venezolanische Migranten ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren gemäß dem Alien Enemies Act von 1798 abzuschieben. Das ist ein Gesetz, das bisher nur in Kriegszeiten geltend gemacht wurde.

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