Die Internetaufsichtsbehörden der Welt lassen sich nicht mehr auf der Nase herumtanzen. Zwei Tage, nachdem Frankreich den Telegram-CEO Pavel Durov wegen einer Reihe von Vorwürfen angeklagt hatte, ordnete Brasilien am vergangenen Freitag die Suspendierung von Elon Musk‘s X an. Das Unternehmen hatte sich dem Auftrag widersetzt, einen Rechtsvertreter im Land zu benennen. Auch wenn sich die Fälle in wichtigen Punkten unterscheiden, geht es jeweils darum, dass demokratische Regierungen die Geduld mit cyberlibertären Tech-Mogulen verlieren, die den Behörden gegenüber vielleicht ein Mal zu oft die Nase gerümpft haben.
Washington Post
"Rache der Aufsichtsbehörden"? Eigenartiger Ausdruck, der auf ein sonderbares Rechtsverständnis hinweist. Die Aufsichtsbehörden arbeiten nach Recht und Gesetz und setzen lediglich die demokratisch beschlossenen Gesetze durch. Und diese Gesetze gelten eben auch für selbsternannte Weltenretter und vermeintliche Superhelden wie Elon Musk.
Es ist wohl eher ein Wunschtraum, daß (Aufsichts-)Behörden immer nach Recht und Gesetz arbeiten. Beispiele kann man sich wohl ersparen.
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