Der russische Angriffskrieg in der Ukraine ist nun auch in Augsburg angekommen. Genauer gesagt im Uniklinikum beim Besuch des Uniklinikums erlebte, lesen Sie hier.
Der Tag: Wie Süddeutsche Zeitung (SZ) und die Bild übereinstimmend berichteten, soll Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine mögliche Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine in Erwägung ziehen. Die Lieferung sei, so die Medienberichte von SZ und Bild, an eine Bedingung geknüpft. Scholz wolle wohl nur liefern, wenn die USA im gleichen Zuge Abrams-Panzer zur Verfügung stellten. Den Medienberichten zufolge gehe es Scholz insbesondere darum, eine Spaltung der Nato durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu verhindern. Der stoische Politikstil des Kanzlers gefalle vielleicht den Wählern, die Ukraine und andere Verbündete verärgere Scholz damit aber, meint unser Autor Christian Grimm.
Auf die mögliche Lieferung von Leopard-Kampfpanzern gibt es geteilte Reaktionen. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann begrüßt die mögliche Entscheidung von Scholz. Sie fordert, dass Deutschland "bei der Debatte jetzt Führung übernehmen" muss. Auch aus der Opposition kommt Zustimmung. "Es ist jetzt die Zeit, die Ukraine wirkungsvoll zu unterstützen. Es ist jetzt die Zeit, dass
Kremlsprecher Dmitri Peskow spricht dagegen eine Warnung aus. Gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Interfax betont Peskow, dass die westliche Debatte über schwere Waffen den Konflikt auf "eine qualitativ neue Ebene" hebe. Aus Sicht der gesamteuropäischen und globalen Sicherheit bedeute das nichts Gutes, so Peskow weiter.
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Die Lage: Boris Pistorius (SPD) ist als neuer Verteidigungsminister vereidigt worden und löst damit die bisherige SPD-Ministerin Christine Lambrecht ab. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte Pistorius am Donnerstagmorgen die Ernennungsurkunde im Schloss Bellevue. An der kurzen Ernennungszeremonie am Morgen nahm überdies auch Bundeskanzler Olaf Scholz teil.
Ohne Eingewöhnungszeit muss sich Pistorius direkt großen sicherheitspolitischen Aufgaben stellen. Der Krieg in der Ukraine, weitere Waffenlieferungen und eine nachhaltige Erneuerung der Bundeswehr nehmen hierbei zentrale Aufgabenfelder ein. Welche Aufgaben der Verteidigungsminister darüber hinaus noch hat und wie das Verteidigungsministerium aufgebaut ist, hat Viktoria Gerg hier für Sie zusammengefasst.
Das Bild des Tages:
Keine Schonfrist für den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius: Direkt nach seiner Vereidigung traf sich Pistorius mit seinem amerikanischen Kollegen, dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, im Bendlerblock zu bilateralen Gesprächen. Die beiden Verteidigungsminister sicherten der Ukraine weitere Unterstützung zu. Pistorius betonte in diesem Kontext auch die wichtige Rolle der USA, als einer der engsten Verbündeten Deutschlands.
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