Wenige Tage vor der Europawahl zeichnet sich ein Trend ab: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nutzen die Briefwahl, um ihre Stimme abzugeben. Doch die Möglichkeit wird für viele Kommunen zu einer Herausforderung.
Die Briefwahl kann bis zum 7. Juni, 18 Uhr, noch persönlich beantragt werden. In bestimmten Ausnahmefällen ist dies sogar noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, möglich – etwa bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder wenn der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann. Ein Onlineantrag ist derzeit nicht mehr möglich. Das bedeutet, dass Gemeinden die Wahlunterlagen rechtzeitig zustellen müssen. Die Stadt Königsbrunn setzt deshalb seit Mittwoch Boten ein. Sie fahren allen die Wahlunterlagen direkt nach Hause. In den vergangenen Tagen kam es in
Weniger Wahllokale sind nötig
In der bevölkerungsreichsten Stadt des Landkreises sind bereits rund 6000 Briefwahlunterlagen an die Bürger gegangen. Während der Bundestagswahl zu Pandemiezeiten waren es 9000, was etwa ein Drittel der Gesamteinwohnerzahl bedeutet. Die Stadt Königsbrunn hat deshalb die Zahl der Wahllokale auf zehn reduziert. Diese Entwicklung gab es auch in Meitingen: Dort wurde die Anzahl angepasst, statt 15 gibt es nurmehr elf Wahllokale, sagt Hauptamtsleiter Bruno Höfer. Dafür gebe es aber mehr Briefwahlhelfer. Bisher waren es vier Briefwahlteams. Jetzt sind es fünf.
Die Wahlhelfer müssen bei der Stimmauszählung jeden Brief öffnen und den Wahlschein samt eidesstattlicher Erklärung kontrollieren. Die Wahlbriefe werden so auf ihre Gültigkeit geprüft. Wenn alles passt, dann landen die verschlossenen, blauen Stimmzettel-Umschläge getrennt vom Wahlbrief in der Wahlurne – sodass niemand nachvollziehen kann, wer wie gewählt hat. Ist die Wahlzeit beendet, öffnet der Briefwahlvorstand die Urne und zählt die Stimmen im öffentlich zugänglichen Wahlraum aus. Höfer geht davon aus, dass etwa ein knappes Drittel der Wähler in Meitingen ihr Kreuz per Brief schicken.
Briefwahl ist in Stadtbergen besonders beliebt
In Stadtbergen nutzt voraussichtlich die Hälfte aller Wahlberechtigten die Möglichkeit, per Brief abzustimmen. Das sei laut Ordnungsamtsleiter Markus Voh eine beträchtliche Zahl. Wenn es nach ihm geht, dann könnten es in Zukunft ruhig noch mehr sein. Die Wahlbeteiligung sei dann höher und der bürokratische Aufwand geringer, sagt er. Es bräuchte dann weniger Wahllokale als bisher. Und gleichzeitig auch weniger Wahlhelfer. Apropos Helfer: In Gersthofen bleibt ihre Zahl konstant. Bei der Landtagswahl 2019 hatte knapp ein Viertel der Gersthofer per Brief die Stimme abgegeben. Bei der Europawahl sind es voraussichtlich mehr.
Jeder kann die Briefwahl nutzen
Übrigens: Es muss kein Grund angegeben werden, weshalb jemand nicht persönlich in das Wahllokal gehen kann. Das gilt seit einer Änderung des Wahlrechts 2008. Der Antrag auf Briefwahl befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die jeder und jede Wahlberechtigte per Post erhalten hat. Diesen Antrag gilt es auszufüllen und an die zuständige Gemeindebehörde zu schicken, die bereits auf dem mitgesendeten Briefumschlag vermerkt ist. Der Antrag kann auch persönlich abgegeben werden.
Der Wahlbrief muss spätestens am 9. Juni, dem Wahlsonntag, bis 18 Uhr bei der zuständigen Stelle vorliegen. Dann endet die Wahl und es wird mit der Auszählung der Stimmen begonnen. Bei Übersendung per Post sollte der Wahlbrief in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Wahl abgesendet werden. Jeder und jede trägt selbst das Risiko, dass der eigene Wahlbrief rechtzeitig eingeht. Zu spät eintreffende Wahlbriefe können nicht berücksichtigt werden.
Bei den letzten Europawahlen ist der Anteil der Wahlberechtigten, die per Briefwahl ihre Stimme abgegeben haben, kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 1994 betrug dieser Anteil bei der ersten deutschlandweiten Erfassung der Briefwähler noch 10,9 Prozent. Bis 2019 erhöhte sich dieser Wert auf 28,4 Prozent.