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Kreisumlage bleibt stabil: Städte und Gemeinden atmen auf – aber wie lange?

Landkreis Augsburg

Stabile Kreisumlage: Wie gehen Städte und Gemeinden damit um?

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    Stabile Kreisumlage: Bleibt den Städten und Gemeinden jetzt mehr Geld im Korb?
    Stabile Kreisumlage: Bleibt den Städten und Gemeinden jetzt mehr Geld im Korb? Foto: Silvio Wyszengrad (Symbolfoto)

    Für Städte und Gemeinden ist sie wie ein Schreckgespenst: Wird die sogenannte Kreisumlage angehoben, dann kann das die kommunalen Finanzen hart treffen. In diesem Jahr kam die Landkreisverwaltung ohne Veränderung aus. Eröffnen sich für Städte und Gemeinden im Landkreis Augsburg damit finanzielle Spielräume?

    Antworten von einigen Städten und Gemeinden zeigen: Die finanzielle Situation bleibt herausfordernd und schwierig, die stabile Kreisumlage bringt nur eine kleine Entlastung. Andersherum ausgedrückt: Eine Erhöhung der Kreisumlage hätte in vielen Kommunen zu einer weiteren Verschlechterung geführt. „Damit hätten vor allem freiwillige Leistungen, wie in der Vereinsförderung, soziale Leistungen, Kultur noch intensiver überprüft werden müssen“, sagt Schwabmünchens Bürgermeister Lorenz Müller. In Fischach trägt die Einsparung zur Schuldentilgung des Haushalts bei. Für Bobingen wird mit einer geringeren Kreditaufnahme gerechnet. Das ist auch in Meitingen so. In Königsbrunn, der größten Stadt des Landkreises, ist von einem „Puffer“ die Rede, der sich durch die unverändert gebliebene Kreisumlage ergibt. „Wenn wir ihn nicht benötigen, haben wir für die künftigen gewaltigen Herausforderungen ein kleines Stück ansparen können“, teilt Bürgermeister Franz Feigl mit. Die Stadt Neusäß spürt „etwas Luft für laufende Projekte“. Letztlich lasse sich jetzt besser „vorsorgen“. Gemeint ist damit das kommende Jahr. Kommt es 2026 zum großen Aderlass für die Städte und Gemeinden des Landkreises?

    Steht 2026 eine Erhöhung der Kreisumlage bevor?

    In Neusäß wird mit einer Erhöhung der Kreisumlage gerechnet. Die Entwicklung beobachten und entsprechend planen will Gersthofen. „Zudem hoffen wir, dass die neue Bundesregierung die Kommunen zeitnah von Aufgaben entlastet, welche der Bund aufstellt und die Kommunen ohne Erstattung umsetzen müssen“, sagt Bürgermeister Michael Wörle. Sein Schwabmünchner Kollege Lorenz Müller zeichnet ein düsteres Bild: „Wenn es keine maßgeblichen Änderungen in der Aufgabenzuweisung, dem Bürokratieabbau, der Finanzierung der Kommunen gibt, und die Wirtschaft weiter eher schrumpft, dann wird es eine Verschlechterung der Finanzlage geben.“ Die hätte Folgen auf kommunaler Ebene: „Sparen können wir eigentlich nur bei freiwilligen Leistungen, wie Vereinsförderung, Kultur, soziale Zuwendungen, Freizeiteinrichtungen. Dies versuchen wir bislang zu vermeiden“, so Müller.

    Auch Meitingens Bürgermeister Michael Higl sieht eher dunkle Wolken am Horizont: „Die Aussichten bleiben düster, da unsere Aufgaben viel stärker gewachsen sind als die Einnahmen.“ Fischachs Bürgermeister Peter Ziegelmeier übt sich in schwarzem Humor, wenn er sagt: „Schlechter als in den Jahren 2023 und 2024 kann es hoffentlich nicht mehr werden.“ Die Finanzlage der Marktgemeinde hänge aber weniger von der Lage im Landkreis, sondern vielmehr von der Entwicklung der Gewerbesteuerzahlungen des größten Gewerbebetriebes in der Gemeinde ab.

    Den Gürtel enger schnallen

    Bobingens Stadtkämmerer Stefan Thiele sieht nicht nur folgenreiche Einschnitte vor Ort. „Wenn die gesamtwirtschaftlichen Aussichten düster bleiben, steigen auch die sozialen Verpflichtungen. Steigt die Arbeitslosenquote, müssen automatisch die entsprechenden Lasten der sozialen Sicherung getragen werden. Und die Alterung der Gesellschaft wird die sozialen Sicherungssysteme zusätzlich belasten. Insofern gehen wir auf allen Ebenen Zeiten entgegen, in denen wir den Gürtel sehr eng schnallen müssen.“

    Kreisumlage: Was eine Erhöhung bedeutet hätte

    In diesem Jahr stand eine Erhöhung der Kreisumlage im Raum. Von bis zu vier Prozent gingen viele Kämmerer aus. Das hätte für Neusäß Mehrausgaben von mindestens einer Million Euro bedeutet. In Gersthofen wurde von rund 500.000 Euro pro Prozentpunkt ausgegangen, in Königsbrunn von rund 380.000 Euro. Damit hätte die Stadt kaum auf unvorhergesehene Ereignisse wie Reparaturen oder Ersatzbeschaffungen reagieren können. In Bobingen hätte eine Erhöhung von vier Prozentpunkten rund eine Million Euro bedeutet: Das wäre laut Stadtkämmerer Stefan Thiele eine Mehrbelastung, die schwer zu schultern gewesen wäre.

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