Bei der Versammlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) mit den Bürgermeistern und den delegierten Gemeinderäten aus Großaitingen, Kleinaitingen und Oberottmarshausen wurde das dringende Problem des fehlenden Glasfaseranschlusses am Sitz der VG, dem Großaitinger Rathaus, thematisiert. Die Sitzung fand im Bürgerhaus „Alte Schule“ in Reinhartshofen statt. Der VG-Vorsitzende Erwin Goßner teilte der Versammlung mit, dass aufgrund der nachweislich eingetretenen Insolvenz der Firma Soli-Infratechnik der Kontakt mit der Deutschen Glasfaser seit April 2024 komplett abgebrochen ist. Ob ein Ausbau noch erfolgt, ist derzeit nicht bekannt. Aufgrund dieser Insolvenz hat die Verwaltung bei konkurrierenden Netzanbietern (Telekom, LEW TelNet) informell erfragt, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau in der Gemeinde Großaitingen in Betracht gezogen werden kann. Von diesen wurde aber mitgeteilt, dass unter anderem auch wegen des bestehenden Wegenutzungsvertrages kein wirtschaftliches Interesse am Ausbau bestehe. Deswegen wird nach alternativen Möglichkeiten zur Beschleunigung des Breitbandausbaus inklusive möglicher Förderungen gesucht. Das Rathaus ist aktuell über eine DSL-Verbindung mit einer Bandbreite von 250 Mbit/s angeschlossen.
Freistaat bietet Fördergelder an
Im Rahmen der Breitbandförderung des Freistaates Bayern bietet die Richtlinie „GigabitR – Förderung von Glasfaseranschlüssen für Rathäuser“ die Möglichkeit, Rathäuser und kommunale Einrichtungen mit hochleistungsfähigem Glasfaseranschluss zu versorgen. Die Richtlinie unterstützt den Ausbau von Glasfaserinfrastruktur direkt ins Gebäude. Dabei werden bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten übernommen, was eine erhebliche finanzielle Entlastung für die Kommune darstellt. Der nächste Schritt besteht nun darin, einen entsprechenden Förderantrag zu stellen und die notwendige Koordination mit einem geeigneten Telekommunikationsunternehmen einzuleiten. Weil die Verwaltungsgemeinschaft Großaitingen dafür selbst kein Budget hat, müssten die Mitgliedsgemeinden Großaitingen, Kleinaitingen und Oberottmarshausen ihr Budget in Höhe von je 20.000 Euro an die Verwaltungsgemeinschaft übertragen. Diese Bitte wurde von der Gemeinschaftsversammlung an die Bürgermeister und Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden zur Beschlussfassung herangetragen. Die Verwaltung wurde mit dem Förderantrag gemäß der Richtlinie und der Planung und Ausschreibung für die Glasfaseranbindung des Verwaltungsgebäudes beauftragt.
Der Haushalt wurde beschlossen
Die Kämmerin Monika Holtkamp erläuterte den Haushaltsentwurf, der ein Gesamtvolumen von knapp 2,5 Millionen Euro aufweist. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt abgerundet 2,1 Millionen und auf den Vermögenshaushalt knapp 390.000 Euro. Das sind nur geringe Änderungen gegenüber dem Vorjahr. Im Verwaltungshaushalt sind die Personalausgaben mit fast 1,5 Millionen Euro auf Basis des Stellenplans veranschlagt. Der Stellenplan für Beamte ist gegenüber dem Vorjahr unverändert. Bei den Tarifbeschäftigten gibt es einen rechnerischen Stellenzuwachs von 0,75 durch Elternzeit. Für eine ausscheidende Auszubildende wurde wieder eine für die Lehrjahre 2025 bis 2028 eingestellt. Aufgrund von zwei Kündigungen ist das rechtliche und technische Bauamt personell unterbesetzt, so dass bei Urlaub oder Krankheit keine Vertretung erfolgen kann. Bisher liegt keine Bewerbung für die ausgeschriebene Vollzeitstelle vor. Dem Stellenplan mit 23 Stellen wurde zugestimmt.
Der nicht durch Zuweisungen, Einnahmen und Zuführung vom Vermögenshaushalt gedeckte Betrag in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro muss durch die Verwaltungsumlage von den drei Mitgliedsgemeinden nach dem Anteil an der Gesamteinwohnerzahl von 8.412 ausgeglichen werden. Auf Großaitingen entfallen somit knapp 1,1 Millionen, auf Kleinaitingen 280.000 und auf Oberottmarshausen 370.000 Euro (jeweils aufgerundet). Damit steigt die Pro-Kopf-Umlage von 169 auf 205 Euro.
Der Vermögenshaushalt kann komplett aus den Rücklagen und dem erwarteten Überschuss aus 2024 bestritten werden. Von den knapp 390.000 Euro Einnahmen werden Möbel und EDV-Programme, sowie Container als Übergangslösung angeschafft. 64.000 Euro werden vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt übertragen. Im mittelfristigen Finanzplan sind für die Jahre 2026 bis 2028 jeweils 25.000 Euro für Anschaffungen eingeplant. Für die Anschaffung eines neuen Servers oder eines Glasfaseranschlusses sind 40.000 Euro für 2026 berücksichtigt. „Die Verwaltungsgemeinschaft ist schuldenfrei und wird den Höchstbetrag des Kassenkredits von 100.000 Euro nur im äußersten Notfall in Anspruch nehmen“, stellte die Kämmerin fest. Die Haushaltssatzung wurde von der Gemeinschaftsversammlung einstimmig beschlossen. Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 ergab keinerlei Auffälligkeiten oder Beanstandungen.
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