Hamburger, Döner, Leberkässemmel. Die Auswahl an Speisen „to go“ ist groß. Das Problem: Die Verpackungen. Denn ohne Boxen, Einschlagpapier oder Alufolie sind Döner & Co. nicht zu bekommen. Ärgerlicherweise landen dann viele Verpackungen nicht im Mülleimer, sondern neben der Straße, auf Plätzen und in der Natur. Dagegen will die Stadtratsfraktion der Grünen jetzt etwas tun. Nach dem Vorbild der Stadt Tübingen und deren, mittlerweile deutschlandweit bekannten Bürgermeister Boris Palmer, beantragen die Bobinger Grünen eine Verpackungssteuer. Die Tübinger Steuer wird fällig auf alle Speisen zum Mitnehmen, die in Einwegverpackungen abgegeben werden. Einwegverpackungen schlagen in Tübingen mit 50 Cent zu Buche, Einwegbesteck wird mit 20 Cent besteuert. Die Steuer gilt für alle Firmen, die Gerichte zum Mitnehmen anbieten. In Tübingen hatte die Betreiberin einer McDonald‘s-Filiale geklagt, war aber letztlich am Bundesverwaltungsgericht gescheitert, das die Tübinger Steuer für rechtmäßig erklärte.
Das Müllaufkommen an den Straßenrändern steigt
Auf Nachfrage erklärte die Pressesprecherin der Stadt Bobingen, dass das Müllaufkommen in Bobingen beständig zunehme. Vieles werde direkt aus dem Auto geworfen und lande dann am Straßenrand. Besonders das Bahnhofsumfeld, sowie der Park-and-Ride-Platz, aber auch andere Bobinger Plätze seien davon betroffen. Allerdings habe das Müllaufkommen durch die neue Bobinger Burger King-Filiale nicht in dem Maße zugenommen, wie im Vorfeld befürchtet. Trotzdem sei das Problem nicht zu vernachlässigen. So sagte der Leiter des Bobinger Bauhofes, Peter Mannes, im Sommer, dass die Verwertung des Grasschnitts von den Straßenrändern sehr schwierig sei, da die Vermüllung in diesen Bereichen ein ernstes und leider wachsendes Problem darstelle. Im Bobinger Stadtwald sei, abgesehen von Einzelfällen, noch keine größere Müllproblematik zu beobachten, erklärte Pressesprecherin Eva-Maria Gürpinar.
Bereits im September 2022 hatten die Bobinger Grünen einen Antrag im Bobinger Stadtrat gestellt. Damals wollten sie erreichen, dass zur Unterstützung eines einheitlichen Mehrwegsystems in Bobingen den betreffenden Geschäften finanziell unter die Arme gegriffen werde. Das sollte einen Flickenteppich verhindern und die Geschäftsinhaber motivieren, Mehrwegverpackungen anzubieten. Das wurde aber mehrheitlich abgelehnt. Da seit Januar 2023 eine gesetzliche Verpflichtung bestehe, Mehrwegverpackungen anzubieten, war es als nicht notwendig erachtet worden, eine Förderung zu gewähren. Im Oktober habe es in Zusammenarbeit mit dem Bobinger Gewerbeverein eine Informationsveranstaltung gegeben, um die Bobinger Gewerbetreibenden für das Thema zu sensibilisieren und möglichst ein einheitliches System einzuführen.
Steuereinnahmen sollen die Entsorgung teilweise mitfinanzieren
Dieses System greift am besten, wenn Kunden aktiv nach Mehrwegverpackungen fragen. Dazu sollte ein einheitliches System dafür sorgen, dass die Verpackungen bei möglichst vielen Akzeptanzstellen abgegeben werden können. Doch ohne Zwang scheint das nicht richtig zu funktionieren. Die Verpackungssteuer habe sich in Tübingen bewährt und die Gastronomie sich darauf eingestellt, hieß es in einem Bericht des SWR im Dezember 2022. Daher hoffen die Grünen im Stadtrat, dass eine Verpackungssteuer auch in Bobingen funktionieren wird. Dadurch würde die Umstellung auf Mehrwegsysteme gefördert und die zusätzlichen Steuereinnahmen könnten zur Finanzierung der Müllbeseitigung eingesetzt werden, heißt es in dem Antrag der Fraktion.
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