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Schwabmünchen: Ohne Maske im Bus: Frau zeigt falsches Attest und landet vor Gericht

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Ohne Maske im Bus: Frau zeigt falsches Attest und landet vor Gericht

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    Vor dem Augsburger Landgericht muss sich ein Ex-Bankmitarbeiter aus dem Landkreis verantworten.
    Vor dem Augsburger Landgericht muss sich ein Ex-Bankmitarbeiter aus dem Landkreis verantworten. Foto: Peter Fastl

    Sie ist ohne Maske in Schwabmünchen in den Bus gestiegen und hat bei der Fahrscheinkontrolle ein falsches Attest vorgelegt. Dafür musste sich eine 50-Jährige aus dem südlichen Landkreis vor dem Augsburger Amtsgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft warf ihr vor, ein Blankoattest im Internet heruntergeladen und selbst ausgefüllt zu haben. Wegen Urkundenfälschung wurde ein Strafbefehl in Höhe von 1800 Euro gegen sie erlassen. Dagegen legte die Angeklagte Einspruch ein, weshalb der Fall vor Gericht landete.

    Gegenüber der Richterin Beate Christ erklärte die Frau, sie sei im März vergangenen Jahres mit Maske im Flugzeug gesessen und habe bemerkt, dass sie mit dem Atemschutz nicht zurechtkomme. Sei sei verunsichert gewesen und habe im Internet recherchiert. Dabei sei sie auf die Seite eines niedergelassenen Arztes gestoßen, der ein unterschriebenes Attest zum Herunterladen anbot.

    Angeklagte hat Attest im Internet ausgedruckt und selbst ausgefüllt

    Nach Angaben der Staatsanwaltschaft handelte es sich um den Urologen Jens Bengen aus Hessen. Inzwischen finden sich zahlreiche Warnungen im Netz. Denn wie die Hessisch-Niedersächsische Allgemeine schreibt, gilt der Arzt als Star der Corona-Skeptiker und Verschwörungstheoretiker, der die Maskenpflicht offen ablehnt. Auf seiner Internetseite bescheinigte er per Blankoattest, dass das Tragen eines Mundschutzes für die Person, die es ausfüllt, aus medizinischen Gründen nicht ratsam sei.

    Die Angeklagte wurde allerdings nicht stutzig. "Ich habe das Attest ausgedruckt und selbst ausgefüllt", räumte sie vor Gericht ein. Das Schreiben legte sie dann einem Fahrkartenkontrolleur vor, als sie im November vergangenen Jahres ohne Maske in Schwabmünchen in den Bus stieg. Dieser akzeptierte den ausgedruckten Zettel nicht und rief die Polizei.

    Schwabmünchner Polizei hat immer wieder mit falschen Attesten zu tun

    Dort häufen sich die Fälle, in denen Menschen ein falsches Attest vorlegen, um die Maskenpflicht zu umgehen. "Am häufigsten erleben wir das beim Einkaufen im Supermarkt oder in anderen Geschäften", erklärt der Schwabmünchner Hauptkommissar Robert Künzel auf Nachfrage. Beinahe wöchentlich seien seine Kollegen deshalb im Einsatz.

    "Im letzten halben Jahr hatten wir bestimmt zehn Fälle", schätzt Künzel. Oft werde mit Datenschutzgründen argumentiert, um das Schreiben nicht vorweisen zu müssen. Die meisten Atteste seien aus Gefälligkeit ausgestellt worden, denn es gebe auch einige Ärzte, die der sogenannten Querdenker-Szene angehören. Dabei sagt Künzel ganz klar: "Ein Attest ist nur gültig, wenn ein genaues Krankheitsbild genannt wird und nicht irgendeine lapidare Formulierung."

    Angeklagte muss 250 Euro wegen Ordnungswidrigkeit zahlen

    Entsprechend wollte Richterin Christ von der Angeklagten wissen, ob sie wegen eines echten Attests bei einem Arzt vor Ort gewesen sei. Doch die 50-Jährige verneinte. Sie habe nie einen Mediziner aufgesucht, denn sobald dieser heutzutage ein Attest ausstellt, würde die Praxis durchsucht, so die Meinung der Angeklagten. "Ich verstehe nicht, wie Sie auf die Idee kommen, dass sich Patienten selbst ein gültiges Attest ausstellen können", betonte der Staatsanwalt.

    Aus seiner Sicht war das Blankoattest aus dem Internet "ein derart schlechter Wisch", dass es rechtlich nicht einmal als Urkunde angesehen werden konnte. Richterin Christ war derselben Auffassung, weshalb die Angeklagte am Ende nicht wegen Urkundenfälschung, sondern einer Ordnungswidrigkeit belangt wurde. Sie muss 250 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen.

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