Vergangene Woche hat der Schwabmünchner Finanzausschuss den Verwaltungshaushalt beraten, diesmal den Vermögenshaushalt. Ersterer ist für den Laien meist etwas langweilig, er behandelt die laufenden Einnahmen und Ausgaben. Zweiterer ist inhaltlich schon interessanter. Er verrät, welche Investitionen die Stadt heuer tätigt, welche Projekte tatsächlich angegangen und umgesetzt werden – und welche noch auf sich warten lassen.
Im Vermögenshaushalt versteckt auf Seite 320 ist heuer ein Projekt unter dem sperrigen Namen „Lehrschwimmbad“ zu finden, das Kämmerer Bernhard Jauchmann als „historischen Meilenstein in der Geschichte der Stadt Schwabmünchen“ bezeichnet: das Hallenbad, das auf der Wiese zwischen Stadt- und Turnhalle entstehen soll. Zumindest die Planungskosten stehen schon mal im Haushalt für das Jahr 2019, die Baukosten dann im Finanzplan der Folgejahre. „Dieses 14-Millionen-Großprojekt wird uns die nächsten Jahre nicht nur finanziell beschäftigen“, sagte Bürgermeister Lorenz Müller. Zuschüsse gibt es vom Landkreis und dem Freistaat, sodass Schwabmünchen voraussichtlich nur ein Drittel der Kosten zu wuppen hat. Diese Seite 320, auf der auch die voraussichtlichen Kosten bis zum Jahr 2022 aufgeführt sind, ist übersät mit sechs- und siebenstelligen Summen. Heuer sind 1,6 Millionen Euro für die Planung vorgesehen, 2,65 Millionen 2020 für Baukosten, 2021 knapp sieben Millionen und 2022 1,25 Millionen.
Fuggerstraße und Altes Rathaus stehen auch im Haushalt von Schwabmünchen
Zwei weitere Millionen-Projekte bringt die Stadt noch dieses Jahr auf den Weg: die Sanierung des dritten Bauabschnittes der Fuggerstraße und des alten Rathauses. Heute Morgen hat der Bayerische Bauminister Hans Reichart einen Bewilligungsbescheid von 960000 Euro für die Fuggerstraße an den Bürgermeister übergeben. Etwa zeitgleich mit der Fuggerstraße wird heuer das Alte Rathaus saniert. Die Baugenehmigung, die lange auf sich hat warten lassen, ist mittlerweile im Schwabmünchner Rathaus eingetroffen, gab Müller auf der aktuellen Sitzung bekannt.
Bereits angelaufene Projekte setzt die Stadt heuer fort oder schließt sie ab, wie die Sanierung der Brücke in der Jahnstraße, die Friedhoffsanierung oder das Dorfgemeinschaftshaus in Schwabegg.
Sehr hohe Priorität habe die Schaffung weiterer Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten, so Müller. „Deshalb haben wir die nötigen Mittel für die Erweiterung am Don Bosco Kindergarten (Schwabegg) und am Christophorus Kindergarten in den Vermögenshaushalt eingestellt“, so Müller. In Schwabegg wird das Dach für zwei Kindergartengruppen ausgebaut. Das geht schnell und lindert die erste Not, denn die Wartelisten der Kindergärten sind lang. Die Planungen am Christophorus-Kindergarten starten heuer. Mit Baumaßnahmen wird wohl erst 2020 begonnen, dann stehen knapp 2,6 Millionen Euro dafür im Haushalt. Am Luise-Scheppler-Kindergarten ist heuer geplant, einen Büroraum zu erweitern und die Sanitäranlagen zu sanieren.
Wie das Ganze finanziert wird
Klingt alles super, kostet aber auch enorm viel Geld. Finanziert werden diese und viele weitere kleinere Vorhaben hauptsächlich unter anderem durch Rücklagen in Höhe von etwa 6,5 Millionen Euro, Zuweisungen des Staates von etwa 3,8 Millionen Euro und der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt von knapp acht Millionen Euro. Diese hohe Zuführung ist vor allem auf Mehreinnahmen bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer zurückzuführen.
Auch ansonsten kann Schwabmünchen über das abgelaufene Jahr nicht klagen. Ein Kredit musste nicht aufgenommen werden und der Schuldenstand verringerte sich um 333000 Euro auf knapp 1,7 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 120 Euro je Einwohner. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt bei Kommunen ähnlicher Größenordnung beträgt 492 Euro. „Zählt man das Eigenkapital der städtischen Beteiligungen wie der GWS (das ist die Wohnbaugesellschaft) dazu, ist die Stadt Schwabmünchen faktisch schon seit einigen Jahren schuldenfrei“, so Müller. Um allerdings alle geplanten Projekt auch in den kommenden weiter finanzieren zu können, wird die Stadt um eine Neuverschuldung nicht umhin kommen.
Der Stadtrat wird über den Haushalt 2019 in der Sitzung am Dienstag, 26. März, abstimmen.