Die Stimme von Bürgermeister Andreas Scharf klang etwas dumpf, sie verhallte nahezu, als er die Haushaltssatzung 2020 mit einem Verwaltungshaushalt von rund 8,7 Millionen Euro und den Vermögenshaushalt mit knapp 5,9 Millionen Euro in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates zur Abstimmung vorstellte. Der Gräbinger Bürgersaal bot den nahezu gespenstischen Rahmen für die letzte Sitzung des noch amtierenden Gemeinderates. Weit auseinandergezogen saßen die anwesenden Bürgervertreter in dem Raum, der sonst für 200 feiernde Menschen ausreicht.
Graben: Überschuss von 780.000 Euro aus dem vergangenen Jahr
„Der Verwaltungshaushalt betrifft die laufenden Kosten, die wir recht gut berechnen können sowie die Einnahmen, die wir derzeit nur schätzen“, berichtete er zum Zahlenwerk, der aufgrund der Corona-Krise noch unbekannten Veränderungen, insbesondere bei den Steuereinnahmen, unterliegen werde. „Wir haben einen Überschuss von 780.000 Euro aus dem vergangenen Jahr eingerechnet, ein Einbruch kann damit aufgefangen werden“, erläuterte er weiter zu dem auf Schätzungen aus dem letzten Jahr basierenden Plan. Zahlreiche im Vermögenshaushalt aufgeführte Investitionen der Kommune entsprächen der Beschlusslage des Vorjahres, die nun umgesetzt werden.
Dazu gehörten beispielsweise der Umbau des Eingangsbereichs des Kulturzentrums, Spielgeräte für den Pausenhof der Grundschule, die Sanierung der Lechfelder Straße oder der Grunderwerb des Pfarrhofes Lagerlechfeld. „Die Bereitstellung von Mitteln zu Projekten ohne Beschluss nehmen nicht die Umsetzung voraus, sondern ermöglichen diese, wenn sich der Rat dafür ausspricht“, erläuterte Scharf weitere Positionen.
Rat stimmt einstimmig zu
Einstimmig folgte der Gemeinderat der Empfehlung des Bürgermeisters und setzte den von Kämmerer Christoph Sättler entworfenen Haushalt in Kraft. Weiterhin sprach sich das Gremium einstimmig zur kompletten Rückzahlung eines Kredites aus dem Jahr 2000 (aufgenommen für den Bauhof und ein Wohnhaus) über 168214 Euro zum 30. April 2020 aus.
Zur Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit in der kommunalen Verwaltung sei das Rathaus im Schichtbetrieb besetzt, jedoch nicht für den allgemeinen Publikumsverkehr geöffnet, berichtete der Bürgermeister über die Maßnahmen während dieser besonderen Zeiten. Wer etwas benötige, könne jedoch nach Voranmeldung oder Klingeln Zutritt erhalten, sagte er weiter. Auch wenn Innenminister Joachim Herrmann kritisierte, dass Landkreise und Gemeinden die Wertstoffhöfe schließen, bliebe der Landkreis Augsburg trotzdem dabei, diese Einrichtungen nicht zu öffnen. Frühestens ab 19. April werde über eine Öffnung nachgedacht, berichtete Scharf über eine bei den Bürgern für Unmut sorgende Maßnahme.
Weitere Themen im Gemeinderat:
- Nach Wegfall der Geheimhaltungsgründe wurde die Vergabe von Pflanzarbeiten am Friedhof Graben durch die Firma Scheel aus Burtenbach (2216 Euro) und die Beschaffung von neuem Mobiliar für den Bürgersaal (35 Tische und 216 Stühle) für 28 600 Euro bekannt gegeben.
- Die Firma Kutter aus Bad Wörishofen erhielt nach Ausschreibung für 1,06 Millionen Euro den Zuschlag für die Straßenbauarbeiten der Lechfelder Straße.
- Aufgrund der geltenden Schutzmaßnahmen gegen eine Covid-19-Infektion findet die Maifeier auf dem Rathausplatz nicht statt.
- Die Teerung des Weges zwischen Sportplatz und Angelina-Egger-Straße wurde bei zwei Gegenstimmen vom Gremium beschlossen.
- Für neue Feuerwehraktive und junge Aktive, die von der Jugendfeuerwehr kommen, werden zehn Schutzanzüge für 13100 Euro beschafft.
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