In einem offenen Brief hat sich der Grünen-Stadtrat Lukas Geirhos an Bürgermeister Klaus Förster gewandt. Grund dafür ist die Frage, wie Stadtratssitzungen in Bobingen künftig abgehalten werden. Im Dezember wurde die letzte Sitzung des Jahres ersatzlos gestrichen. Auch im Januar fielen sämtliche Sitzungen der Ausschüsse aus. Erst am 26. Januar soll eine Versammlung des Ferienausschusses stattfinden - quasi eine "Stadtratssitzung light" mit weniger Mitgliedern und weniger Themen.
Gerade in der aktuellen Corona-Situation kann die Maßnahme helfen, Kontakte zu reduzieren. Doch Lukas Geirhos von der Stadtratsfraktion der Grünen fühlt sich nicht richtig informiert. "Ich habe bisher nicht gehört, wie sich Stadträte außerhalb des Ferienausschusses trotzdem einbringen können", schreibt er in einem offenen Brief an Bürgermeister Klaus Förster.
Außerdem bemängelt er, dass nach einem Beschluss im Sommer unter Beteiligung der Fraktionen ein Konzept für Live-Übertragungen von Stadtratssitzungen im Internet erarbeitet werden sollte. Im Herbst sollte darüber beraten werden. Doch passiert sei bisher leider nichts, so Geirhos. Er habe den Eindruck, dass dieses Thema nur von Grünen und Freien Wählern ernst genommen werde.
Bobingen: Einige Stadträte sehen Live-Übertragung von Sitzungen kritisch
Rückblick: Die Stadträte in Bobingen sind nicht grundlegend gegen Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen. Doch in einer Debatte im Sommer äußerten sie einige Bedenken. Der Aufwand, auch finanzieller Art, sei zu hoch. Andere Stadträte fürchteten, dass die Übertragungen zu "Schaufensterreden" animieren könnten und so die Sitzungen unnötig in die Länge ziehen würden.
Die rechtlichen Hürden seien ebenfalls hoch. Denn erst einmal müssten von allen Ratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern, die an den Sitzungen beteiligt sind, Einverständniserklärungen eingeholt werden. Weiterhin müsste sichergestellt werden, dass Besucher der öffentlichen Sitzungen nicht im Bild erscheinen.
Live-Übertragung in Bobingen soll jüngere Bürger für Lokalpolitik begeistern
Geirhos hält nun dagegen: "Abgesehen davon, dass ich die Idee einer Live-Übertragung von Stadtratssitzungen bereits zu normalen Zeiten für sinnvoll halte, kommt jetzt noch das Argument des Schutzes vor einer Infektion hinzu". Deshalb ärgere es ihn, dass man ein halbes Jahr habe verstreichen lassen, ohne das Thema auch nur im Geringsten voranzubringen.
Das sei der Grund für seinen offenen Brief gewesen. Damit wolle er erreichen, dass das Thema nicht nur wieder auf der Tagesordnung erscheint, sondern auch, dass sich die anderen Fraktionen konstruktiv an der Umsetzung beteiligen.
Denn gerade in einer Zeit, in der es wichtig sei, politische Entscheidungen so transparent wie möglich zu machen, wäre ein Livestream im Internet ein probates Mittel. Zusätzlich hofft Geirhos, damit auch jüngere Bürger für lokalpolitische Themen zu begeistern und zu mehr Teilnahme am politischen Leben ihrer Heimatstadt bewegen zu können.
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