Bobingen: Wer ist ein Bobinger und was ist eine Familie?

Wie stark sollen einheimische Familien bei der Vergabe von Bauplätzen durch die Stadt bevorzugt werden? Diese Frage wirft nun ein Antrag von CSU und FBU im Stadtrat auf. Bislang nahm Bobingen von einem reinen Einheimischenmodell Abstand. Daran wird sich wenig ändern, selbst wenn man den neuen Antrag genau liest. Weiterhin sollen nicht nur der Wohn- und Arbeitsort entscheidend sein. Jedoch kommen zusätzliche Aspekte ins Spiel. Die haben mit gesellschaftlichem Wandel zu tun und den Fragen: Wer ist ein Bobinger? Und was macht eine Familie aus? Das Thema ist komplex.

Grundsätzlich sind Grundstücksverkäufe eine diskrete Angelegenheit. Es geht um Geld, Fragen zu privaten Vermögensverhältnissen und um Vertrauen. Wenn Kommunen Bauplätze vergeben, kommt noch die bewusste Steuerung der Bevölkerungsstruktur und Ortsentwicklung hinzu. Grundstücksangelegenheiten werden daher grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit erörtert. So ist es natürlich auch in Bobingen bei der Vergabe von Flächen für ein Eigenheim in neuen Baugebieten.

Kein reines Einheimischenmodell, sondern eine Leitlinie

Da die Nachfrage hier jedoch das Angebot weit übersteigt, stellt sich die Frage, von welchen Kriterien sich die Stadt leiten lässt. Einen Eindruck bekommen Bauwillige durch einen auf der Internetseite der Stadt zugänglichen Fragenkatalog, den Bewerber ausfüllen müssen. Mehr Transparenz hatte sich erst Ende November Ratsmitglied Thomas Hauser im Stadtparlament gewünscht (wir berichteten). Das Argument der Stadtverwaltung zu den Grenzen der Transparenz war sinngemäß: Bobingen praktiziere kein reines Einheimischenmodell, vielmehr gebe es eine Leitlinie, nach der anhand von Punkten sortiert und dann vom zuständigen Ratsgremium entschieden werde.

Diese Leitlinie wollen die Fraktionen von CSU und FBU nun in zwei Punkten geändert haben. Bereits in der Sitzung am kommenden Dienstag wird darüber im Rat gesprochen werden – rechtzeitig vor der Bewerbungsphase für die Bauplätze in der Siedlung-Nord.

Korrektur beim Vergabesystem

Das Vergabesystem der Stadt solle nicht nur transparenter, sondern insbesondere für Bobinger Bürger vorteilhafter gestaltet werden, sagen die Fraktionssprecher Klaus Förster (CSU) und Franz Handschuh (FBU). Dabei verfolge das aktuelle Punktesystem vom Grunde her das richtige Ziel, da hier Bobinger Familien schon jetzt bevorzugt werden. In zwei Punkten solle es jedoch eine Korrektur geben. Und ein Wunsch käme hinzu.

Frühere Bobinger mit Rückkehrwunsch: Die Verlagerung des Wohnortes sei im heutigen Leben nichts Ungewöhnliches. Bedingt durch Studium, Beruf oder Wohnungsnot zögen junge Menschen aus Bobingen weg. Künftig sollen vor allem die Menschen bevorzugt werden, die schon „ihr halbes Leben“ in Bobingen verbracht haben, und nun wieder zurück möchten. Insofern sollen sie im Punktesystem mit denjenigen gleichgestellt werden, die ihren Wohnort aktuell in Bobingen gemeldet haben – sofern der Wegzug nicht mehr als zehn Jahre zurückliegt.

Lebensgemeinschaft ohne Kinder: Das aktuelle Vergabesystem ist auf Familien mit Kindern ausgerichtet. Je mehr und je jünger die Kinder sind, desto mehr Punkte werden vergeben. Der Eindruck von CSU und FBU: „Wenn die vorhandenen Bauplätze um ein Mehrfaches überzeichnet sind, haben in unserem jetzigen System kinderlose Paare und Familien mit nur einem Kind keine Chance auf Zuteilung.“ Hintergrund: Die zeitliche Abfolge der Familiengründung wandelt sich. Manche jungen Paare möchten sich erst eigene vier Wände sichern, bevor sie in die Familienplanung einsteigen. Der Vorschlag an den Stadtrat lautet, „dass ein Drittel der verfügbaren Grundstücke für diese Gruppe von kinderlosen Bobingern reserviert wird, die dann gegebenenfalls per Losverfahren vergeben werden, wenn die Nachfrage das Angebot dieser Grundstücke übersteigt.“ Sollte die Nachfrage unter dem Angebot bleiben, so könnten die noch verfügbaren Bauplätze dieses definierten „Drittels“ per Losverfahren vergeben werden, sodass auch Familien zum Zuge kommen können, die beispielsweise mit nur einem Kind ebenfalls keine Erfolgsaussicht in dem angewandten Vergabeverfahren hätten.

Kommunikation Ein drittes Anliegen der Antragsteller: Nach der Ratsentscheidung solle das beschlossene Vergabesystem zum Beispiel auf der Internetseite der Stadt so kommuniziert werden, dass allen Bewerbern und Interessierten die zugrunde gelegten Kriterien ersichtlich sind.