Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Truppenbesuch die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr für die kommenden Jahre gegen Kritik verteidigt. «2017 waren es noch 37 Milliarden Euro, die wir für Verteidigung ausgegeben haben. Jetzt sind es im Haushalt der Bundeswehr unter Einsatz des Sondervermögens 75 Milliarden. Das ist quasi eine Verdoppelung», sagte er bei einem Besuch der Gebirgsjägerbrigade auf der Reiteralpe bei Bad Reichenhall.
Die Gebirgsjägerbrigade ist einer der spezialisiertesten und am besten ausgebildeten Verbände innerhalb der Bundeswehr und seit Jahrzehnten an deutschen Auslandseinsätzen beteiligt.
Nach dem Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition gab es Kritik an der nur geringen Erhöhung des Wehretats - unter anderem vom Bundeswehrverband.
Scholz: Langfristige Perspektive für Bundeswehr
Scholz betonte dagegen, dass der Wehretat in den kommenden Jahren weiter steigen werde: «2028 wird der Bundeswehrhaushalt alleine 80 Milliarden betragen, weil wir dann nicht mehr auf das Sondervermögen zurückgreifen können. Mit dieser langfristigen Perspektive kann die Bundeswehr sich auch ganz anders aufstellen als in der Vergangenheit.»
Jetzt sei es möglich, Bestellungen und Planungen vorzubereiten, die sich auf das Jahrzehnt und bis in das nächste Jahrzehnt richteten, sagte Scholz. «Das ist eigentlich der große qualitative Unterschied, weil wir jetzt dafür Sorge tragen können, dass nicht kurzfristig beschafft werden muss, sondern langfristige Vereinbarungen eingegangen werden können.» Dies sei sowohl wichtig für die, die die Bundeswehr ausstatten, also auch für die Truppe selber.
Auf der rund 1700 Meter hoch gelegenen Reiteralpe, dem einzigen Hochgebirgsübungsplatz der Bundeswehr, ließ sich Scholz zeigen, wie sich die Soldaten auf Einsätze und auf mögliche Kämpfe im Gebirge vorbereiten. Bei anfangs widrigen, später besseren Wetterbedingungen demonstrierten die Gebirgsjäger, wie sie im Gelände unterwegs sind, sich sichern und kämpfen können. Es war der dritte Truppenbesuch des Kanzlers in diesem Jahr.
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