Amjad Amini lässt sich nicht einschüchtern. Der Vater der jungen iranischen Kurdin Mahsa Amini, die am 16. September 2022 in der Gewalt der Religionspolizei in Teheran starb, will trotz Drohungen des Staatsapparates eine Gedenkfeier für seine Tochter organisieren. Der Tod der jungen Frau hatte die schwersten Proteste in der Geschichte der Islamischen Republik ausgelöst. Zum Todestag befürchtet die Führung in Teheran neue Unruhen, verstärkt die Polizeipräsenz in den großen Städten und lässt Aktivisten festnehmen, darunter einen Onkel von Mahsa Amini. Doch die Proteste haben aus dem Iran ein anderes Land gemacht.
Wie groß die Veränderung seit Aminis Tod ist, zeigt sich im Alltag. Hunderttausende iranische Frauen gehen ohne Kopftuch auf die Straße und verstoßen damit bewusst gegen die gesetzliche Verhüllungspflicht, Demonstranten verschicken in sozialen Medien Videos mit dem Lied „Roosarito – Nimm dein Kopftuch ab“. Die Parole „Frauen – Leben – Freiheit“ ist weltbekannt geworden.
Am Samstag könnte es im Iran zur Machtprobe kommen
Nun wird der Samstag für die Protestbewegung und den Staat zu einer Machtprobe. Dass Amjad Amini auf eine Feierstunde für seine Tochter besteht, macht das Regime nervös: Zu einem Gedenken 40 Tage nach dem Tod der jungen Frau im vorigen Oktober kamen Zehntausende in ihre Heimatstadt Saghes. Amjad Amini sagte dem persischen Dienst des US-Senders VOA, er wolle seine Tochter ein Jahr nach ihrem Tod ehren.
Die 22-jährige Mahsa Amini wurde am 13. September vorigen Jahres während eines Besuchs in Teheran von der Religionspolizei festgenommen, weil ihr Kopftuch angeblich nicht streng genug gebunden war. Drei Tage später starb sie in der Haft. Aminis Familie und Augenzeugen warfen den Polizisten vor, die junge Frau totgeprügelt zu haben; die Behörden erklärten dagegen, Amini sei an Herzversagen gestorben. Nach Aminis Tod wurde der Iran monatelang von Massendemonstrationen erschüttert, bei denen Hunderttausende die Abschaffung der Kopftuchpflicht und der islamischen Theokratie forderten. Die Staatsgewalt schlug die Straßenproteste nieder. Mehr als 500 Menschen starben, über 20.000 wurden festgenommen, sieben wurden hingerichtet.
Doch auch nach dem Ende der landesweiten Großdemonstrationen hielt sich in der Bevölkerung der Unmut über die Repression im Iran, die Macht der Mullahs und die Korruption. Nun ruft ein Bündnis aus acht Organisationen zu neuen Kundgebungen und Streiks auf. An Aminis Todestag solle es einen „Neustart“ der Massenproteste geben, erklärten die acht Gruppen nach einer Meldung des Exil-Oppositionssenders Iran International.
Weil das Regime die Protestbewegung genau beobachtet, werden viele Aufrufe zu Kundgebungen in Bussen und Bahnen mündlich oder per Handzettel verbreitet, wie die Exil-Aktivistin Masih Alinejad in einem Interview der Denkfabrik Washington Institute for Near East Policy sagte. Die Taktik der Protestbewegung habe sich geändert. Nachdem die Großdemonstrationen leichte Ziele für Polizei und regimetreue Milizionäre gewesen seien, würden jetzt kleinere und dezentrale Proteste organisiert, sagt Alinejad.
Die Oppositionellen halten das Regime für nicht reformierbar
Die Regimegegner seien aber nicht weniger entschlossen als voriges Jahr, meint die Aktivistin. Die Demonstranten hielten die Islamische Republik für nicht reformierbar und wollten sie abschaffen. Alinejad unterstützt dieses Ziel: „Dies ist der Anfang vom Ende. Wir werden sehr bald sehen, dass die Islamische Republik nicht mehr existiert.“ Das Regime versucht, neue Proteste im Keim zu ersticken. Menschenrechtler berichten von Festnahmen, Durchsuchungen und Verhören.
Zudem sind neue Strafen bei Verstößen gegen die Kopftuchpflicht geplant. Das Parlament in Teheran berät in einem Geheimverfahren über ein neues Kopftuch-Gesetz, das bis zu zehn Jahre Haft für Frauen vorsieht, die in der Öffentlichkeit ihre Haare nicht vollständig verhüllen. Eine Ingenieurin, die bei einer Konferenz gegen die Kopftuchpflicht protestiert hatte, wurde zu 74 Peitschenhieben verurteilt. Nach Angaben von Amnesty International beschlagnahmten die Behörden zudem die Autos von Frauen, die sich ohne Kopftuch gezeigt hatten. Ein Gericht in der Nähe von Teheran ordnete an, eine Frau müsse Leichen vor der Beisetzung waschen, weil sie gegen die Kopftuchpflicht verstoßen habe.
Das Regime kann außenpolitische Erfolge verbuchen
Während es im Innern des Iran brodelt, konnte sich das Regime durch außenpolitische Erfolge stabilisieren. Teheran hat eine Wiederannäherung an Saudi-Arabien eingeleitet. Zudem einigte sich die Regierung mit den USA auf einen Häftlings-Austausch, der dem Iran den Zugriff auf mindestens sechs Milliarden Dollar an bisher eingefrorenen Auslandsguthaben einräumt. Die US-Regierung gab das Geld nach Medienberichten jetzt frei.