Man mag Giorgia Meloni politisch kritisch sehen, doch die italienische Ministerpräsidentin hat das Zeug zu einer Ikone. In Albanien wurde kürzlich eine „Trattoria Meloni“ eröffnet, ein bei Internet-Rezensenten nicht unbeliebtes Lokal für Fisch und Meeresfrüchte. Der Betreiber Gjergj Luca hat im Inneren des Lokals 70 Porträts der italienischen Ministerpräsidentin aufhängen lassen, die die Rechtsaußenpolitikerin Meloni in bunten Farben und in allen möglichen Ausführungen zeigen.
Mal ist die italienische Regierungschefin auf den Gemälden ernst, skeptisch, lächelnd und fröhlich zu sehen. Meloni ist als Jugendliche abgebildet und als arrivierte Politikerin. Auf einem der Bilder des bekannten albanischen Malers Helidon Haliti zeigt Meloni, wie sie vom sozialdemokratischen albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama auf die Wange geküsst wird.
Meloni hat Zahl der Flüchtlinge deutlich reduziert
Jene Szene ist eine Anspielung auf den umstrittenen politischen Deal zwischen den beiden Regierungschefs. Ramas Regierung hat Italien genehmigt, zwei Aufnahmezentren für Migranten auf albanischem Boden zu errichten. Das Lager in der Stadt Shëngjin, in unmittelbarer Nähe zur Trattoria, wird dieser Tage in Betrieb genommen. Von der italienischen Küstenwache und Marine im Mittelmeer aufgelesene Flüchtlinge sollen hier im Schnellverfahren von italienischen Beamten wieder abgeschoben werden. Während Familien in der Trattoria nebenan genüsslich frittierte Tintenfischringe verspeisen.
Die Auslagerung der Migrantenfrage hat großes Interesse in anderen Ländern geweckt, zuletzt in Großbritannien, aber auch in Deutschland. Der Regierung Meloni ist es in diesem Jahr gelungen, die Ankünfte von Migranten in Italien stark zu drosseln. Bis 25. September gelangten nur noch 47.569 Menschen über das Mittelmeer nach Italien. Im selben Vorjahreszeitraum waren es mit 133.098 noch deutlich mehr als doppelt so viele. Offenbar greifen inzwischen die Migrationsabkommen, die Italien (und die EU) in den vergangenen Jahren mit Tunesien und Libyen geschlossen hat.
Flirt mit Elon Musk
Wie Härte und Glamour bei Meloni zusammengehen, war dieser Tage auch andernorts sichtbar. In New York verlieh der umstrittene US-Milliardär Elon Musk (Tesla, X, SpaceX) Meloni den Global Citizen Award für ihre Verdienste als Italiens erste Frau im Amt des Ministerpräsidenten, ihre Unterstützung der EU sowie der Nato und ihren G7-Vorsitz in diesem Jahr. Meloni bezeichnete Musk, einen Vertrauten Donald Trumps, als „eine der interessantesten Persönlichkeiten“. Der 53-Jährige schwärmte in seiner Laudatio für die Politikerin, die „innerlich noch schöner“ sei als von außen betrachtet. Musk, der für Meloni ein Türöffner im Fall eines Siegs Donald Trumps bei den US-Wahlen im November wäre, sah sich nun sogar gezwungen, etwaiges Geturtel zu dementieren. Es gäbe „absolut keine romantische Beziehung“ zwischen beiden.
Meloni machte derweil abseits rosaroter Schlagzeilen harte Politik. Im Abgeordnetenhaus verabschiedete ihre Rechts-Koalition ein umstrittenes Gesetzesdekret, mit dem neue Straftatbestände sowie teilweise drakonische Strafen für bestehende Vergehen eingeführt werden. Das Dekret richtet sich gegen Hausbesetzer, die mit bis zu sieben Jahren Haft rechnen müssen, wenn sie die legitimen Eigentümer nicht in ihre Immobilien lassen. Klima-Protestierer mussten für ihre Blockaden bisher nur Verwaltungsstrafen zahlen, riskieren fortan bis zu zwei Jahre Haft.
Wer öffentliche Gebäude beschmiert oder beschädigt, soll künftig mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden können. Ins Visier nimmt Meloni auch die im Mittelmeer tätigen Nichtregierungsorganisationen. Werden künftig Anweisungen der Finanzpolizei oder der Marine missachtet, drohen bis zu zehn Jahre Haft. Noch fehlt die Zustimmung des Senats. Die Gegner der Reform demonstrierten am Mittwoch. Für Melonis Status als Ikone haben sie nichts übrig. Für ihre Kritiker aus der Opposition ist die Ministerpräsidentin innerlich noch härter als sie von außen den Anschein erweckt.
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