Apokalyptische Szenen, Leichen auf den Straßen, ausgebrannte Autos und zerstörte Gebäude: Nachdem die russischen Soldaten besetzte Vororte der ukrainischen Hauptstadt Kiew aufgegeben haben, gehen dramatische Bilder um die Welt. Besonders entsetzlich sind Bilder aus Butscha, auf denen unter anderem gefesselte Leichen auf den Straßen liegen.
EU-Ratspräsident Charles Michel sprach von einem Massaker, welches sich in dem Vorort ereignet habe. Auch die Begriffe "Völkermord" und vor allem "Kriegsverbrechen" fallen in diesem Zuge immer häufiger. Doch was genau ist ein Kriegsverbrechen und wie werden diese verfolgt und geahndet? Im Folgenden gibt es Antworten.
Wie sehen Kriegsverbrechen im juristischen Sinne aus?
Aus juristischer Sicht stellen Kriegsverbrechen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht dar. In diesem sind vor allem Regelungen für Kriege zusammengefasst. Es handelt sich um ein komplexes System, das bereits seit dem 19. Jahrhundert entwickelt wurde. Heute enthalten die Gesetze rund um das humanitäre Völkerrecht vor allem Paragrafen, die aus den Genfer Konventionen von 1949 und dem Genfer Zusatzprotokoll stammen, welches im Jahr 1977 entwickelt wurde.
Demnach fallen unter Kriegsverbrechen vorsätzliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung und auch zivile Objekte. Zu Letzteren können beispielsweise Krankenhäuser und Kliniken, Kirchen, Museen und Theater gehören. Auch Folter, vorsätzliche Tötung, Vergewaltigung und der Gebrauch von bestimmten Waffen können als Kriegsverbrechen ausgelegt werden.
Internationaler Strafgerichtshof ist bei Kriegsverbrechen zuständig
Kriegsverbrechen können von nationalen Gerichten geahndet werden, allerdings gibt es auch eine eigens dafür eingerichtete Stelle: den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag, der 1998 ins Leben gerufen wurde. Allerdings ist der IStGH nur dann zuständig, wenn die betroffenen Länder die Statuten des Internationalen Strafgerichtshof unterzeichnet haben. Bei Russland und der Ukraine ist das nicht der Fall.
Die Geschehnisse in der Ukraine könnten trotzdem unter die Jurisdiktion des Strafgerichtshofs fallen. Grund dafür ist, dass die Ukraine im Jahr 2013 die Strafgerichtsbarkeit des IStGH auf dem eigenen Territorium anerkannt hat. Mögliche Kriegsverbrechen der russischen oder der ukrainischen Armee während des Ukraine-Krieges könnten daher vom Internationalen Strafgerichtshof verfolgt werden.
Prozess gegen Putin - wie wahrscheinlich ist das?
Mit einer Anklage müssen bei Kriegsverbrechen die Personen rechnen, die unmittelbar beteiligt waren, das Kommando gegeben oder ein solches organisiert haben. Das führt dazu, dass ein Prozess gegen Personen in der Spitze der Armee oder auch gegen das Staatsoberhaupt eines Landes denkbar ist. Ihnen allen würde in einem Prozess die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe drohen. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin könnte daher theoretisch auf der Anklagebank in den Haag landen.
Ein brisantes Szenario, das aber unwahrscheinlich ist. Mit Karim Khan hat der Chefankläger des IStGH rund um den Ukraine-Krieg zwar bereits offizielle Ermittlungen übernommen. Zunächst müssten allerdings genügend Beweise gesammelt werden, um eine Anklage vorzubereiten. Selbst wenn das gelingen sollte, wäre ein Prozess gegen Putin noch in weiter Ferne. Verfahren können am internationalen Strafgerichtshof nämlich nur dann geführt werden, wenn die Beschuldigten auf der Anklagebank in Den Haag Platz nehmen.
Putin müsste sich also entweder freiwillig dem IStGH stellen oder von russischen Behörden ausgeliefert werden. Die Auslieferung eines aktuellen Präsidenten dürfte nahezu ausgeschlossen sein.