Im Zusammenhang mit der Invasion Russlands auf die Ukraine ist häufig die Rede von Oligarchen. Auch einige Sanktionen richten sich gezielt gegen diese. Und es heißt, manche richten sich jetzt gegen Putin. Doch was sind Oligarchen und welchen Einfluss haben diese tatsächlich?
Bedeutung und Definition: Was ist ein Oligarch?
Der Begriff Oligarch heißt frei übersetzt wenige Führer. Es ist also gemeint, dass eine kleine Gruppe große Macht hat. Heutzutage werden vor allem sehr wohlhabende und einflussreiche Personen aus Russland und der Ukraine als Oligarchen bezeichnet. Zu beachten ist allerdings, dass es Oligarchen überall auf der Welt gibt. Anders als in Russland oder der Ukraine werden diese im Rest der Welt aber meistens eher Wirtschaftsmagnat oder Tycoon genannt. In korrupten Staaten sind diese besonders mächtig.
Wie kamen Oligarchen an ihren Reichtum?
Der Inhaber des Lehrstuhls für Politikwissenschaft (Otto-Suhr-Institut) und Osteuropapolitik (Osteuropa-Institut) der Freien Universität Berlin, Professor Klaus Segbers definiert Oligarchen auf Nachfrage der Augsburger Allgemeine als „eine kleine Gruppe von Menschen (20-25), die entweder Anfang der 90er-Jahre durch die Privatisierung von Staatseigentum reich und einflussreich oder nach 2000 als Freundeskreis Putins privilegiert wurden.“ Viele erlangten ihren Reichtum auch durch Öl und Gas. Oligarchen nutzen diesen wirtschaftlichen Einfluss, um in der Politik mitzumischen und üben beispielsweise Druck auf den Kreml aus. Durch ihre wirtschaftliche Macht machen sie das Land zum Teil von sich abhängig.
In den 90er-Jahren war der Einfluss der russischen Oligarchen sogar so groß, dass vom goldenen Oligarchen-Zeitalter gesprochen wurde. Mit Putin soll der Einfluss aber zurückgegangen sein: Er statuieren ein Exempel an dem Oligarchen Mikhail Khodorkovsky, welcher wegen Steuerdelikte zu neun Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Auch andere Oligarchen bekamen Probleme mit der Justiz. Es wird davon ausgegangen, dass Putin nur die Personen verfolgen ließ, die ihm später im Weg stehen könnten.
Zu den derzeit einflussreichsten Oligarchen gehören Personen wie der Inhaber des Fußballvereins FC Chelsea, Roman Abramowitsch, aber auch Michail Prochorow, Wladimir Potanin, Witali Malkin, Oleg Deripaska, Michail Fridman sowie die Brüder Arkadi und Boris Rotenberg.
Oligarchen kritisieren Invasion
Wie die Tagesschau berichtete, kritisieren russische Oligarchen den Angriffskrieg auf das Nachbarland ungewöhnlich offen. Das könnte auch daran liegen, dass die russischen Wirtschaftsmagnaten selbst von den Sanktionen betroffen sind. Der Medienmogul Evgeny Lebedev veröffentlichte in seiner eigenen Zeitung einen offenen Brief."Als Bürger Russlands bitte ich Sie, den Zustand zu beenden, in dem Russen ihre ukrainischen Brüder und Schwestern töten.“
Auch in den sozialen Netzwerken melden sich Oligarchen zu Wort. Beispielsweise Oleg Tinkow, welcher unter anderem eine medizinische Stiftung betreibt. „Jetzt sterben in der Ukraine jeden Tag unschuldige Menschen, das ist unvorstellbar und inakzeptabel! Die Staaten sollten Geld für die Heilung von Menschen und für die Forschung zur Bekämpfung von Krebs ausgeben, nicht für den Krieg. Wir sind gegen diesen Krieg!“, schrieb er.
Nachdem in England Sanktionen gegen Roman Abramowitsch diskutiert wurden, hat er die Verantwortung des FC Chelsea an eine Stiftung abgegeben. Eigentümer bleibt er dennoch. Laut eigenen Angaben sei er von ukrainischer Seite um Hilfe gebeten worden. Er könnte möglicherweise als Friedens-Vermittler dienen. Weitere Informationen könne er nicht bekannt geben, da zu viel auf dem Spiel stehe.
Könnten Oligarchen den Krieg stoppen?
Professor Klaus Segbers ist nicht zuversichtlich, dass die Kritik der Oligarchen den Krieg stoppen könnte: "Nur ein paar Oligarchen reichen nicht aus. Wenn es einige Leute aus dem engsten Freundeskreis [Putins] wären, hätte das eventuell mehr Wirkung." Dem im Weg stehe allerdings der Deal mit den Oligarchen, dass diese nur viel Geld verdienen und auch im Ausland ausgeben dürfen, solange sie sich aus der Politik heraushalten. Passiert das nicht, habe es Konsequenzen, so der Experte.
Segbers erinnert in diesem Zusammenhang an Mikhail Khodorkovsky. Dieser lebt nach seiner langjährigen Haftstrafe im Exil und gilt als einer der führenden Kritiker des Kremls. Vor seiner Haftstrafe galt er als reichste Person Russlands. Nicht wenige glauben, dass die Oligarchen die Macht hätten, Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu stürzen, wenn sie geschlossen agieren würden. Dafür gibt es derzeit aber keine Anzeichen.
Diese Sanktionen treffen russische Oligarchen
Zum Teil wurden Vermögen von Oligarchen eingefroren und deren Reisefreiheit eingeschränkt, wie aus einem EU-Amtsblatt hervorgeht. Das Problem ist allerdings, dass die EU auf große Vermögen gar nicht erst zugreifen kann. Briefkastenfirmen und Strohleute verschleiern das tatsächliche Vermögen der einflussreichen Personen. Vor allem in Großbritannien sollen es Oligarchen leicht haben, ihre Vermögen zu verhüllen. Treffen sollten die Oligarchen allerdings auch die generellen Sanktionen gegen Russland, wie der SWIFT-Ausschluss bestimmter russischer Banken.
Kurz gesagt: Russische Oligarchen sind Personen, welche durch die Auflösung der Sowjetunion oder durch Putins Bevorzugung an viel Geld und Macht kamen. Ob sich aber tatsächlich genug Oligarchen gegen den Kreml stemmen, ist fraglich, weil nicht klar ist, wie hart die einflussreichen Personen von den Sanktionen getroffen werden.