Die SPD-Landtagsfraktion verlässt die Social-Media-Plattform X. Anlass ist die Aussage des Tesla-Gründers und X-Eigentümers Elon Musk auf X: «Nur die AfD kann Deutschland retten».
SPD-Fraktionschef Holger Grießhammer teilt mit: «Ich sehe keinen Grund, auf X zu bleiben, und habe meinen persönlichen Account wie auch den der Fraktion bereits gelöscht.» Seine vier Stellvertreter würden das auch noch tun. X sei ohnehin «ein Hort für Hass und Desinformation», so der Chef der kleinsten Fraktion im Bayerischen Landtag.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dagegen auf X bleiben. Er sagte in Berlin bei einer Pressekonferenz, Meinungsfreiheit gelte auch für Multimilliardäre.
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