2024 ist ein Wahljahr: Verschiedene Landtagswahlen in Deutschland, Europawahlen, Präsidentschaftswahlen in den USA – und auch in Portugal wurde heuer ein neues Parlament gewählt. Turnusmäßig wäre die nächste Parlamentswahl erst 2026 an der Reihe. Weil aber der portugiesische Premierminister Antonio Costa aufgrund von Korruptionsermittlungen Ende 2023 zurückgetreten ist, kam es zu vorgezogenen Neuwahlen. Rund 10,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Ergebnisse, Parteien, Wahlsystem – hier gibt es alle Infos zu der Parlamentswahl in Portugal 2024.
Wahl in Portugal 2024: Ergebnisse im Überblick
Portugal ist bei der Parlamentswahl deutlich nach rechts gerückt. Die Sozialisten wurden von den Konservativen als stärkste Kraft abgelöst. Nach acht Jahren könnten die Konservativen nun erstmals die Sozialisten in der Regierung ablösen. Auch die rechtsextreme Partei Chega verzeichnete ein deutlichen Zuwachs an Stimmen. Eine Übersicht über die Ergebnisse:
- AD (Allianz der PSD, CDS und PPM): 29,49 Prozent
- PS (Partido Socialista): 28,66 Prozent
- Chega: 18 Prozent
Die Auszählung der im Ausland abgegeben Stimmen steht noch aus. Sie könnte mehrere Tage in Anspruch nehmen. Es wird erwartet, dass sich die Regierungsbildung aufgrund der Wahlergebnisse als relativ schwierig gestaltet.
Termin der Parlamentswahl in Portugal 2024
Der Termin für die vorgezogene Parlamentswahl in Portugal war Sonntag, 10. März 2024. Das kündigte der portugiesische Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa Ende 2023 in einer Rede an die Nation in Lissabon an.
Die Korruptionsvorwürfe gegen Antonio Costa wurden Anfang November 2023 öffentlich, erwiesen sich jedoch noch im gleichen Monat als haltlos. Costa wurde vorgeworfen, in Korruptionsfälle bei der Vergabe von Lithium- und Wasserstoffprojekten verstrickt zu sein. Die falschen Vorwürfe basierten auf einer fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefonats. Costa hatte das Amt seit 2015 inne und wurde im Januar 2022 wiedergewählt.
Parteien bei der Wahl 2024 in Portugal
Seit der letzten Parlamentswahl in Portugal 2022 sitzen folgende Parteien im Parlament:
- PS (Partido Socialista): Mitte-Links (117 Abgeordnete)
- PSD (Partido Social Democrata): Mitte-Rechts (71 Abgeordnete)
- CH (Chega!): Rechts (12 Abgeordnete)
- BE (Bloco de Esquerda): Links (5 Abgeordnete)
- CDU (Coligação Democrática Unitária): Links (6 Abgeordnete)
- IL (Iniciativa Liberal): Liberal (8 Abgeordnete)
- PAN (Pessoas–Animais–Natureza): Tierschutzpartei (1 Abgeordneter)
- L (Livre): Umwelt- & Klimapartei (1 Abgeordneter)
Insgesamt gibt es 230 Sitze im portugiesischen Parlament.
Wahlsystem bei der Parlamentswahl in Portugal
In Portugal gibt es insgesamt 20 Wahlkreise: 18 auf dem portugiesischen Festland, einen für Madeira, einen für die Azoren. Wahlberechtigt sind Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren. Gewählt wird alle vier Jahre. 226 der 230 Abgeordnetenplätze im Parlament entfallen auf die 20 Wahlkreise. Vier weitere Plätze sind für die Wahl von Auslandsportugiesen bestimmt: einer für in Europa lebende Portugiesinnen und Portugiesen, einer für außerhalb von Europa lebenden Portugiesen.
"Die Wählerinnen und Wähler haben eine Stimme und können damit eine Kandidatenliste wählen." Es ist nicht möglich, für einzelne Kandidatinnen oder Kandidaten zu stimmen. Die Sitze im Parlament werden nach der Reihenfolge der Kandidaten auf den Listen besetzt. Im Wahlkreis selbst werden die Listenplätze nach dem sogenannten D'Hondt-Verfahren verteilt.
Umfrage und Prognosen zur Wahl in Portugal 2024
Nach Angaben von ICS/ISCTE, eine Kooperation zweier Institute der Universität Lissabon und dem Medienkonzern Impresa, sahen die Umfragewerte zur Parlamentswahl in Portugal 2024 vom 25. Januar 2024 wie folgt aus:
- PS (Partido Socialista): 29 Prozent
- AD (Allianz der PSD, CDS und PPM): 27 Prozent
- CH: 21 Prozent
- BE: 5 Prozent
- IL: 5 Prozent
- CDU: 3 Prozent
- L: 1 Prozent
- PAN 1 Prozent
- Sonstige: 8 Prozent