Turnusmäßig stehen 2024 in der Ukraine sowohl Parlaments- als auch Präsidentschaftswahlen statt. Doch ob sie stattfinden, ist noch unklar. Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte Mitte November 2023 in einer seiner abendlichen Videoansprachen: "Das ist nicht der Moment für Wahlen". Denn nach wie vor befindet sich die
Datum der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Ukraine 2024
Die Parlamentswahlen in der Ukraine waren ursprünglich für Oktober 2023 angesetzt. Dieser Termin wurde wegen des geltenden Kriegsrechts allerdings ausgesetzt. Die Präsidentschaftswahlen sollen im März 2024 stattfinden – doch auch diese Wahl wird höchstwahrscheinlich verschoben. Präsident Selenskyj sagte dazu: "Wir alle verstehen, dass es jetzt in Kriegszeiten, wo es viele Herausforderungen gibt, absolut unverantwortlich ist, das Thema Wahlen leichtfertig und spielerisch in die Gesellschaft zu werfen."
Zu welchem Zeitpunkt die Wahlen in der Ukraine stattfinden, steht somit noch nicht fest. Damit die Wahlen während des russischen Angriffskriegs stattfinden können, wäre aufgrund des Kriegsrechts eine Gesetzesänderung notwendig. Hinzukommt: Während des Kriegs Wahlen abzuhalten, ginge mit einem erheblichen Sicherheitsrisiko einher.
Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2024
Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass Wolodymyr Selenskyjauch bei den nächsten Wahlen in der Ukraine für eine weitere Amtszeit antritt. Obwohl ein Termin noch nicht feststeht, haben sich schon mögliche Gegenkandidaten gemeldet. Einer, der bereits seine Kandidatur angekündigt, ist Olexij Arestowytsch. Arestowytsch arbeitete als externer Berater für das ukrainische Präsidentenbüro und würde damit gegen seinen ehemaligen Chef antreten.
Auch der Komödiant und Moderator Serhij Prytula hat Interesse an einer Kandidatur bekundet. Prytula gilt als bekanntes Fernsehgesicht in der Ukraine und weist damit einen ähnlichen Lebenslauf wie Selenskyj auf.
So funktioniert das Wahlsystem in der Ukraine
Nicht nur ein neuer Präsident oder eine neue Präsidentin soll in der Ukraine gewählt werden, sondern auch ein neues Parlament. Das ukrainische Parlament trägt den Namen "Werchowna Rada", auf Deutsch: Oberster Rat. Es hat 450 Sitze. Diese werden alle fünf Jahre neu gewählt. Die letzte Parlamentswahl fand am 21. Juli 2019 statt. Die Hälfte der Abgeordneten im Parlament wird direkt in den Wahlkreisen gewählt, die andere Hälfte setzt sich aus den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteilisten zusammen. Letztere müssen mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten.
Der ukrainische Präsident wird ebenfalls für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Er oder sie wird direkt von allen Wahlberechtigten gewählt und darf das Amt nicht länger als zwei Amtszeiten bekleiden. Bei Selenskyj handelt es sich aktuell um die erste Amtszeit. (mit dpa)