Mit 5000 Helmen fing alles an. Im Januar 2022, als russische Truppen zu einer angeblichen Übung an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen wurden und Kiew einen Angriff befürchtete, waren sie die Antwort der Bundesregierung. Die 5000 Helme seien ein "ganz deutliches Signal: Wir stehen an eurer Seite", sagte die damalige SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.
Nicht wenige hielten das für einen schlechten Scherz, angesichts der rund 100.000 Soldaten, die kurz darauf in die Ukraine einfielen und auf Kiew zumarschierten. Andrij Melnyk, der damalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, sagte: "Die Ukraine erwartet eine 180-Grad-Kehrtwende der Bundesregierung, einen wahren Paradigmenwechsel."
Waffenlieferungen: Deutschland ist einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine
Und schon kurz darauf kam dieser Paradigmenwechsel bei Waffenlieferungen auch. Inzwischen schützen deutsche Luftabwehrsysteme die Ukraine vor russischen Drohnen. Mit Haubitzen der Bundeswehr beschießt Kiews Armee Stellungen der Aggressoren. Und auch Leopard-Kampfpanzer aus Deutschland sind in der Ukraine im Einsatz. Deutschland ist vom Helme-Lieferant zum hinter den USA zweitgrößten Unterstützer der Ukraine geworden. Den Zusagen für neue Waffensysteme gingen allerdings meist lange Debatten voraus.
Schwere Waffen, Panzer, Taurus: Diskussionen um einzelne Waffensysteme
Maschinengewehre, Luftabwehrraketen und Munition lieferte Deutschland nach dem Kriegsbeginn relativ schnell, doch über schwere Waffen gab es Diskussionen – der Begriff bezeichnet beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge wie Mannschaftstransportwagen, aber auch Kampfpanzer. Ende April 2022 stimmte der Bundestag dann dafür, der Ukraine doch schwere Waffen zu liefern. Im Sommer bekam das angegriffene Land dann etwa Panzerhaubitzen 2000 sowie Gepard-Luftabwehrpanzer. Eine gesonderte Debatte gab es später um moderne Schützen- und Kampfpanzer: Erst entschied die Bundesregierung nach langem Zögern Anfang Januar 2023, den Schützenpanzer Marder zu liefern. Direkt darauf folgte der Streit um den Kampfpanzer Leopard – Ende Januar 2023 gab die Bundesregierung auch dafür das O.K. Leopard-1-Kampfpanzer wurden in größerer Stückzahl wieder instandgesetzt und an die Ukraine übergeben. Außerdem stellte Deutschland 18 moderne Leopard-2-Kampfpanzer zur Verfügung.
Kritik gibt es trotzdem: Die deutschen Lieferungen würden weiterhin nicht ausreichen und viele Systeme seien viel zu spät zur Verfügung gestellt worden, sagt etwa der CDU-Außenpolitiker und frühere Bundeswehr-Oberst Roderich Kiesewetter.
Liste: Diese Waffen hat Deutschland der Ukraine geliefert
Ganz ähnlich wie die Debatte um Kampfpanzer Anfang 2023 gibt es 2024 Diskussionen über die Lieferung des Taurus-Systems. Bei Taurus handelt es sich um einen Marschflugkörper, mit dem Ziele in bis zu 500 Kilometer Entfernung bekämpft werden können. Kanzler Olaf Scholz begründet sein "Nein" zur Taurus-Lieferung damit, dass mit der Waffe auch Ziele auf russischem Territorium angegriffen werden könnten – und damit die Gefahr einer deutschen "Kriegsbeteiligung" bestehe. Politiker anderer Parteien widersprechen dieser Darstellung und fordern, das Waffensystem zu liefern.
