Ende kommender Woche soll EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Einschätzung zu einem Beitritt der Ukraine in die EU abgeben. Um noch offene Punkte des Beitrittsantrags zu besprechen ist die Politikerin nun nach Kiew gereist. Zudem soll es um langfristige Hilfe der
Von der Leyen: Gespräche mit Selenskyj und Schmyhal
"Wir werden eine Bestandsaufnahme der für den Wiederaufbau benötigten gemeinsamen Anstrengungen und der Fortschritte der Ukraine auf ihrem europäischen Weg vornehmen", sagte von der Leyen. Dafür werde sie Gespräche mit Präsident Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal führen. "Dies wird in unsere Bewertung einfließen, die wir demnächst vorlegen werden."
Die EU-Kommission wird aller Voraussicht nach kommenden Freitag ihre Einschätzung zu einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine veröffentlichen. Zunächst geht es nur darum, ob die Ukraine den Status "Beitrittskandidat" erhält.
Die Entscheidung darüber, ob die Ukraine zum Beitrittskandidaten wird, liegt bei allen EU-Mitgliedern. Diese muss einstimmig getroffen werden. Der EU-Gipfel am 23. und 24. Juni soll sich mit der Entscheidung befassen.
Ukraine: Bereits zweite Reise von der Leyens nach Kiew
Es ist bereits die zweite Reise nach Kiew für Ursula von der Leyen seit Kriegsbeginn. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise im Vorfeld nicht angekündigt.
Bei ihrer ersten Reise im April besuchte die Kommissionspräsidentin den Kiewer Vorort Butscha. Dort waren kurz zuvor Kriegsverbrechen bekannt geworden. Damals überreichte sie Selenskyj den Fragenkatalog für einen EU-Beitritt.