Nachdem Christine Lambrecht (SPD) als Verteidigungsministerin zurückgetreten war, stand ein paar Tage später ihr Nachfolger fest. Boris Pistorius (SPD) ist im Amt vereidigt und übernimmt nun die Aufgaben. Aber welche sind das eigentlich? Wir haben alle Informationen zu den Tätigkeiten des Verteidigungsministers zusammengefasst.
Wer ist der Verteidigungsminister in Deutschland?
Die Verteidigungsministerin oder der Verteidigungsminister ist Teil der Bundesregierung. Sie beziehungsweise er leitet das Verteidigungsministerium. Seit Januar 2023 hat diese Aufgabe Boris Pistorius von der SPD. Er ist der 19. Verteidigungsminister seit dem Bestehen der Bundesregierung Deutschland.
Welche Aufgaben hat der Verteidigungsminister in Deutschland?
Das Bundesministerium der Verteidigung ist für die Verteidigung des Landes und für die Bundeswehr zuständig. Artikel 65a des Grundgesetztes legt fest, dass der Verteidigungsminister der oberste Vorgesetzte aller Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist und in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte hat. Falls der Kriegsfall eintreten sollte, geht die Befehls- und Kommandogewalt auf die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler über. Das ist aber erst möglich, wenn Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall fesstellen. Das ist dann der Fall, wenn Deutschland mit Waffengewalt angegriffen wird oder dieses Ereignis unmittelbar bevorsteht.
Der Verteidigungsminister ist außerdem dafür zuständig neue Orte für die Bundeswehr zu bestimmen oder auch Kasernen zu schließen sowie neue Waffen zu kaufen, wie das Ministerium für Verteidigung mitteilt.
Wer unterstützt den Verteidigungsminister?
Der Verteidigungsminister wird politisch von zwei parlamentarischen Staatssekretären vertreten. Zudem unterstützen ihn zwei beamtete Staatssekretäre fachlich bei der Ausübung der Befehls- und Kommandogewalt sowie in der Leitung des Ministeriums. Der Generalinspekteur der Bundeswehr berät ihn zudem militärisch. Er ist der ranghöchste Soldat und für die Gesamtkonzeption der Bundeswehr zuständig. Ihm sind außerdem sechs Dienststellen unmittelbar unterstellt. Diese sind das Einsatzführungskommando, das Zentrum Innere Führung, das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, das Luftfahramt, das Planungsamt sowie die Führungsakademie der Bundeswehr.
Der Verteidigungsminister hat außerdem einen Leitungsstab, der seine tägliche Arbeit unterstützt. Er koordiniert die Zusammenarbeit mit dem Parlament und der Regierung und bereitet Termine, Sitzungen und Reden vor. Der Leitungsstab umfasst das Büro des Ministers, sein Adjutant, also der Offizier, der ihm für militärische Belange zur Seite steht, das Referat für strategische Schwerpunkte, das Parlament- und Kabinettreferat sowie das Referat für Reden und Texte und das Protokoll.
Der Leitungsstab übernimmt zudem die Medienarbeit des Ministeriums und klärt die Presse sowie die Öffentlichkeit über die Bundeswehr und die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik auf. Auch der Social-Media-Auftritt des Ministeriums wird vom Leitungsstab übernommen ebenso wie das Personalmarketing der Bundeswehr als Arbeitgeber.
Insgesamt arbeiten für das Verteidigungsministerium an den Dienstsitzen in Berlin und Bonn etwa 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in zehn Abteilungen. Dazu gehören unter anderem die Fachbereiche Politik, Planung, Ausrüstung sowie Recht und Personalangegelegenheiten.