Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein "Hammerskins Deutschland" und seine regionalen Ableger sowie die Teilorganisation "Crew 38" verboten. Bund und Länder haben nach Angaben des Ministeriums bei den Vorbereitungen für das Verbot über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert worden.
"Hammerskins" verboten: Razzien in zehn Bundesländern
Seit Dienstagmorgen setzt die Polizei das Vereinsverbot um und durchsucht laut dem Bundesinnenministerium Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern: Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen.
Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann durchsuchten Fahnder im Freistaat bislang eine Wohnung in Mittelfranken und zwei Wohnungen in Unterfranken. Nach Informatonen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) fanden die Durchsuchungen in Haßfurt (Landkreis Haßberge), Roden (Landkreis Main-Spessart) und Roßtal (Landkreis Fürth) statt. Rund 60 Einsatzkräfte waren nach Angaben des bayerischen Innenministeriums im Einsatz, auch Spezialkräfte.
In einem Objekt vollzog die Polizei auch einen Durchsuchungsbeschluss wegen des Verdachts eines Verstoßes nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz. Die Ermittlungen seien aber noch nicht abgeschlossen. Laut der Tagesschau richten sich die Razzien vor allem gegen die führenden Mitglieder der Organisationen. Bei den Durchsuchungen soll das Vereinsvermögen beschlagnahmt werden.
Nach Auffassung des Bundesinnenministeriums würden sich die "Hammerskins" "gegen den Gedanken der Völkerverständigung" stellen. Der Verfassungsschutz stuft die "Hammerskins" als "gewaltorientiert" ein. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Auch Nicht-Mitglieder würden bei Konzertveranstaltungen der Gruppe mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert.
Verbot der "Hammerskins": "Signal gegen Rassismus und Antisemitismus"
Die "Hammerskins" sind ein Ableger einer Gruppierung aus den USA. Sie existieren in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Die Behörden gehen bundesweit von etwa 130 Anhängern, darunter rund 90 Vollmitgliedern aus, die in 13 "Chaptern" organisiert sein sollen.
Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren verboten wurden, zählen unter anderem "Combat 18" und "Nordadler". Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium. Bundesinnenministerin Faeser bezeichnete das Verbot als "einen harten Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus". Damit werde "ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus" gesetzt. Der (mit dpa)