Die Geschichte klingt wie eine bizarre Allegorie auf das Nebeneinander von krimineller Energie und handwerklichem Unvermögen in der Regierungszeit von Donald Trump: Regelmäßig, so berichtet New-York-Times-Reporterin Maggie Haberman in ihrem Buch, sei damals eine Toilette im Weißen Haus verstopft gewesen.. Wenn der Klempner dann das Rohr reinigte, habe er stets „Klumpen von Notizzetteln oder anderen Papierfetzen“ gefunden, die offenbar vom Präsidenten heruntergespült wurden.
Es wundert nicht, dass Trump diese Enthüllung eilig als „kategorisch unwahr“ dementierte. Dass sie in Washington trotzdem ernst genommen wird, liegt nicht nur an der Autorin, die als eine der intimsten Trump-Kennerinnen gilt. Dass Trump amtliche Papiere zerriss, die dann von seinen Mitarbeitern wieder zusammengeklebt werden mussten, ist schon länger bekannt. Derzeit aber zeigt sich, dass der Ex-Präsident auch Regierungsakten regelrecht beiseiteschaffte.
Alles begann mit 15 Kisten voller Dokumente
Alles begann mit 15 Kisten voller Dokumente aus dem Trump-Büro, die das Nationalarchiv im vergangenen Herbst vermisste. Offenbar hatte Trump die Papiere nach dem Ende seiner Amtszeit auf sein Anwesen nach Mar-a-Lago schaffen lassen. Das ist problematisch, denn nach dem „Presidential Records Act“ müssen alle Aufzeichnungen des Präsidenten und seiner Mitarbeiter im Nationalarchiv aufbewahrt werden. Inzwischen hat die Behörde die Kisten gesichert und das Justizministerium um die Einleitung von Untersuchungen gebeten. Laut amerikanischen Medienberichten hatte Trump mehrere Briefe des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, ein Schreiben von Barack Obama und die von ihm mit einem dicken Filzstift falsch gemalte Karte über den Verlauf des Hurrikan Dorian behalten wollen. Das klingt recht harmlos. Doch am Freitag berichtete die Washington Post, dass sich auch mehrere streng vertrauliche Dokumente mit dem Aufdruck „Top Secret“ in den Kisten befunden haben sollen.
„Zutiefst beunruhigend, aber nicht wirklich überraschend“ sei das, urteilt Carolyn Maloney, die Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses des Repräsentantenhauses. Dieses parlamentarische Kontrollgremium hat eine Untersuchung wegen des mutmaßlichen Verstoßes gegen die Aufbewahrungspflichten eingeleitet und fordert vom Nationalarchiv Kalender, Besucherbücher und Telefonlisten rund um den 6. Januar 2020 an.
Seit Monaten versucht ein Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses, die Rolle von Trump beim Sturm auf das Kapitol zu klären. . Der Ex-Präsident will die Herausgabe von Unterlagen verweigern, hat jedoch vor dem obersten Verfassungsgericht eine empfindliche Niederlage erlitten. Rechtsexperten halten eine strafrechtliche Verfolgung Trumps wegen des Beiseiteschaffens von Regierungsunterlagen für schwierig. Dazu müssten dem Präsidenten nämlich eine Absicht und das Bewusstsein der Strafbarkeit nachgewiesen werden.