Vorwahlen, Deligierte, Wahlmänner – viele Deutsche verstehen beim US-Wahlkampf nur Bahnhof. Und das obwohl es mit Demokraten und Republikanern eigentlich nur zwei Parteien gibt. Was in den USA von den Vorwahlen bis zur Vereidigung passiert, erklären wir in unserem Wahl-Wegweiser.
Die Voraussetzungen des Wahlsystems: Wie wird man Präsident in den USA?
Kandidaten
Ein Präsidentschaftskandidat muss mindestens 35 Jahre alt sein, in den USA geboren und mindestens 14 Jahre dort gelebt haben – das sind die offiziellen Voraussetzungen. Inoffiziell muss ein Präsidentschaftskandidat über die nötige finanzielle Basis verfügen, denn der amerikanische Wahlkampf ist vorallem eines: teuer. Umso wichtiger ist es, dass ein Kandidat viele Unterstützer hat. Sie sorgen für die nötigen Spendengelder.
Auftakt
Etwa eineinhalb Jahre vor den eigentlich Präsidentschaftswahlen haben die ersten Politiker ihre Kandidatur bekanntgegeben. Wer offiziell für die Republikaner oder Demokraten ins Rennen um die Präsidentschaft geht, entscheidet sich erst auf den Nominierungsparteitagen im August 2024. Einen Überblick über alle Termine der US-Wahl 2024 gibt es hier.
Wahlturnus
Der Präsident wird alle vier Jahre gewählt. Er kann nur ein Mal wiedergewählt werden. Zu den Halbzeitwahlen werden alle zwei Jahre ein Drittel der Senatoren sowie alle Repräsentanten neu gewählt.
Die US-Vorwahlen: Die Wahlmänner und Wahlfrauen
In jedem Bundesstaat sowie im District of Columbia und den US-Territorien (Guam, Samoa, Jungferninseln) finden ab Frühjahr 2024 die Vorwahlen statt. Ziel der Vorwahlen ist es, für jede Partei nur einen nominierten Kandidaten für das Präsidentschaftsamt zu haben.
Das Besondere: Innerhalb der Vorwahlen sammeln die Kandidaten nicht etwa Stimmen, sondern Delegierte. Die Anzahl der Delegierten, die ein Bundesstaat entsenden darf, ist abhängig von der Einwohneranzahl des Staates. Es gilt: Je mehr Einwohner, desto mehr Delegierte dürfen zum Nationalen Parteitag. Sie sind lediglich Repräsentanten der Meinung ihres Staates. Sie werden zu den Nationalen Parteitagen geschickt, um dort die Wahlergebnisse ihres Bundesstaates vorzustellen.
Die Art und Weise der Vorwahl variiert jedoch von Bundesstaat zu Bundesstaat. Man unterscheidet zwischen:
Primary
Bei den meisten Vorwahlen gehen alle Einwohner des Bundesstaates zum Wahllokal und stimmen für einen Präsidentschaftskandidaten. Sie stimmen entweder schriftlich oder digital in einer Wahlkabine ab. In einigen Bundesstaaten wird zwischen offenen und geschlossenen Primaries unterschieden. Bei offenen Primaries kann tatsächlich jeder wählen, geschlossene Primaries sind ausschließlich Parteimitgliedern vorbehalten.
Caucus
Nur registrierte Parteimitglieder dürfen wählen. Dazu treffen sie sich in lokalen Gemeindezentren oder Turnhallen und stimmen per Handzeichen oder ähnlich simplen Methoden ab.
Der Ablauf der US-Vorwahlen: Wer wird Kandidat für Demokraten und Republikaner?
Vorwahlen der ersten Bundesstaaten
Bei den Vorwahlen in den ersten Bundesstaaten sind noch alle Präsidentschafts-Kandidaten dabei. Erst im Laufe der Zeit geben einige ihre Kandidatur auf – meist aufgrund schlechter Umfragewerte der ersten Vorwahlen. Daher gelten diesen als Wegweiser, wer das Rennen tatsächlich machen könnte.
Super Tuesday im Februar/März
Am Super Tuesday werden die meisten Delegierten gewählt, denn an diesem Dienstag findet in besonders vielen und bevölkerungsreichen Bundesstaaten gleichzeitig Vorwahl statt. Für die Kandidaten ist es daher extrem wichtig, an diesem Tag gut abzuschneiden.
Super Tuesday, Teil II
Dieser Tag gilt in den USA als Fortsetzung des Super Tuesday. Zwar wählen nicht besonders viele, aber erneut besonders bevölkerungsreiche Bundesstaaten. Darunter Florida, Illinois und Ohio.
Einen Überblick über alle Termine der Vorwahlen in den einzelnen US-Bundesstaaten gibt es in dieser Grafik:
Nationale Parteitage im Juni/Juli
Nachdem alle Bundesstaaten gewählt haben, hält jede der beiden Parteien die Nationalen Parteitage ab. Anlässlich dieses Events wird eine Arena oder ein Stadion mit Delegierten, den Präsidentschafts-Kandidaten und Bürgern gefüllt - nicht zuletzt ist die Vorwahl auch ein großes Medienspektakel. Die Delegierten geben das Vorwahl-Ergebnis ihrer Bundesstaaten bekannt und am Ende stehen die zwei Präsidentschafts-Kandidaten fest.
Der eigentliche Wahlkampf der US-Wahlen: Red, Blue und Swing States
TV-Duelle
Bis im November 2024 endgültig gewählt wird, liefern sich die beiden Kandidatinnen oder Kandidaten zahlreiche öffentlichkeitswirksame TV-Duelle. Dazu findet sich wohl kein deutsches Pendant – denn in diesen TV-Duellen buhlen die Politiker um die Gunst der Zuschauer und äußern lautstark Vorwürfe am Parteiprogramm des Konkurrenten.
Der Wahltag
Die Wähler gehen in das Wahllokal ihres Bezirks (außerhalb seines Bezirks zu wählen, ist nicht möglich) und geben ihre Stimme für einen der beiden Kandidaten ab. Doch auch nachdem die Stimmen gezählt sind, steht der Präsident offiziell noch nicht fest.
Das Electoral College
Tatsächlich wird der Präsident nicht direkt vom Volk gewählt, sondern durch Wahlmänner, die das Wahlmännergremium (Electoral College)bilden. Die Anzahl der Wahlmänner ist abhängig von der Bevölkerungsstärke des Staates: Je mehr Einwohner, desto mehr Wahlmänner stellt ein Staat. Aktuell gibt es 538 Wahlmänner. Nachdem also das Volk gewählt hat, tagt das Wahlmännergremium. Per Verfassung sind die Wahlmänner nicht gezwungen für einen bestimmten Kandidaten zu stimmen. In den meisten Bundesstaaten müssen die Wahlmänner jedoch einen Schwur ablegen, dass sie für den Kandidaten stimmen, der in ihrem Bundesstaat die Wahl im November gewonnen hat.
Pikant: Es gilt das "winner-take-all"-Prinzip. Diese umstrittene Methode besagt, dass alle Wahlmänner eines Bundesstaates für den Kandidaten stimmen, der in ihrem Bundesstaat die Mehrheit der Stimmen im November gewonnen hat. Selbst wenn also nur knapp über die Hälfte der Einwohner für Kandidat A gestimmt haben, bekommt er dennoch alle Wahlmänner-Stimmen und Kandidat B keine einzige. Kritiker bemängeln das Prinzip seit Jahren. Maine und Nebraska wenden dieses Prinzip als einzige Staaten nicht an. Hat ein Kandidat 270 der 538 Wahlmänner-Stimmen, hat er die Wahl endgültig gewonnen.
Vereidigung
Am "Inauguration Day" werden Präsident und Vizepräsident vereidigt und dürfen ihr neues Amt offiziell antreten. Für die US-Wahlen im Jahr 2024 ist der "Inauguration Day" der 20. Januar 2025.