Die Briefwahl wird in den USA immer beliebter. Während bei der US-Wahl 2012 laut dem US Census Bureau noch 18 Prozent der US-Bürgerinnen und per Brief abstimmten, waren es 2016 schon 21 Prozent und 2020 schließlich 43 Prozent – natürlich auch bedingt durch die Corona-Pandemie. Doch schon bei den Wahlen zuvor stieg der Briefwahlanteil stetig an. Aber wie funktioniert die Briefwahl (“Mail-in Ballot“) in den USA eigentlich?
Der Unterschied zwischen „Absentee Voting“ und „Vote-by-Mail“
Es gibt im Allgemeinen zwei unterschiedliche Verfahren, bei US-Wahlen per Brief abzustimmen. Sie heißen „Absentee Voting“ und „Vote-by-Mail“ oder auch „All Mail“. Welches Verfahren infrage kommt, unterscheidet sich von Bundesstaat zu Bundesstaat.
„Vote-by-Mail“ bedeutet im Grunde, dass jeder registrierte Wähler und jede registrierte Wählerin automatisch Briefwahlunterlagen erhält. Für das „Absentee-Voting-Programm“ muss man sich dagegen qualifizieren oder aktiv registrieren, um Briefwahlunterlagen zu erhalten. Die Voraussetzung, um überhaupt an einer Wahl in den USA teilnehmen zu können, ist die Registrierung im örtlichen Wahlverzeichnis, egal ob für die Briefwahl oder die Stimmabgabe im Wahllokal.
Die Briefwahlunterlagen sehen ähnlich aus wie in Deutschland: Sie bestehen aus einem Paket, das den Stimmzettel, einen Hinweis zur Stimmabgabe und einen Briefumschlag zur Rücksendung enthält.
Briefwahl in den USA: Das steckt hinter „Absentee Voting“
„Absentee-Voting“ ist für diejenigen Wählerinnen und Wähler gedacht, die verhindert sind, am Wahltag im Wahllokal abzustimmen. Die Bedingungen, Fristen sowie die Stimmauszählung unterscheidet sich in den einzelnen Staaten. In einigen muss man einen Verhinderungsgrund nachweisen, wie etwa Krankheit, Verletzung, dienstliche oder private Reisen. Die Staaten führen eine Liste, auf der registrierte Wählerinnen automatisch draufstehen oder sich aufnehmen lassen können.
In einigen Staaten darf sich jeder und jede Wählerin auf dieser Liste registrieren. In anderen kommen nur bestimmte Bevölkerungsgruppen infrage, etwa Menschen über 65 Jahre oder Menschen mit Behinderung. Wiederum in einigen Staaten ist die Aufnahme auf diese Liste permanent, in anderen gilt sie nur befristet. Das sind laut der Organisation National Conference of State Legislatures (NCSL) die Bundesstaaten, in denen es „Absentee Voting“ gibt:
- Alabama (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Alabama
- Connecticut (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Washington D.C.
- Delaware (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Illinois (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Kansas (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Louisiana (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung und über 65-Jährige)
- Maine
- Maryland
- Michigan
- Minnesota
- Mississippi (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Montana
- New Jersey
- New Mexico
- New York (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Tennessee (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Virginia
- West Virginia (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
- Wisconsin (nur für Wähler und Wählerinnen mit Behinderung)
Briefwahl in den USA: Das steckt hinter „Vote-by-Mail“
In einigen Staaten erhalten alle registrierten Wählerinnen und Wähler automatisch Briefwahlunterlagen. Deshalb wird die Briefwahl dort auch als „All Mail“ bezeichnet. Die Menschen müssen diese aber nicht nutzen und können ebenso am Wahltag im Wahllokal abstimmen. In diesen Bundesstaaten gibt laut NCSL die Stimmzettel automatisch per Post:
- Kalifornien
- Colorado
- Columbia
- Hawaii
- Nevada
- Oregon
- Utah
- Vermont
- Washington State
- Washington D.C.
- Nebraska (Entscheidung der einzelnen Counties)
- North Dakota (Entscheidung der einzelnen Counties)
Briefwahl bei der US-2024
Auch bei der US-Wahl 2024 wird damit gerechnet, dass wieder viele Wählerinnen und Wähler von der Briefwahl Gebrauch machen. In der Vergangenheit hatte es bei Wahlen in den USA aber immer wieder Probleme bei der Post gegeben, weil Stimmzettel, die rechtzeitig abgeschickt wurden, erst einige Tage später die Wahlbüros erreichten.
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