Insgesamt sind 193 Staaten Mitglieder bei den Vereinten Nationen. Doch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sind nicht alle diese Staaten vertreten. Wer dort dauerhaftes Mitglied ist und warum Deutschland keines ist, lesen Sie hier.
Was ist der UN-Sicherheitsrat?
Der UN-Sicherheitsrat ist das wichtigste Organ der Vereinten Nationen. Laut dem Auswärtigen Amt kommt ihm die Verantwortung zur "Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" zu. Die Beschlüsse des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich bindend. Das heißt, dass die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sich daran halten müssen.
Wer sitzt im Sicherheitsrat der UN?
Im UN-Sicherheitsrat sitzen fünf ständige Mitglieder und zehn nicht-ständige Mitglieder. Die ständigen Mitgliedstaaten haben bei den Entscheidungen ein Veto-Recht. Das bedeutet, dass einzelne Staaten durch ihr Veto wichtige völkerrechtliche Prozesse, wie beispielsweise Friedensmissionen in Kriegsgebieten, verhindern können.
Zu den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates gehören:
- Frankreich
- Russland
- die USA
- China
- Großbritannien
Wer sind die nicht ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats?
Bei den nicht-ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates handelt es sich um andere Mitgliedstaaten. Dabei werden die zehn Sitze unter den regionalen Gruppen der Vereinten Nationen aufgeteilt. So gehen drei Sitze an die Gruppe der afrikanischen Staaten. Jeweils zwei Sitze gehen an die Gruppe der asiatischen Staaten, der westeuropäischen und anderen "westlichen" Staaten sowie an die Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten. Ein Sitz geht an ein Land an Osteuropa.
Jedes Jahr wird die Hälfte der Sitze durch Wahlen der Generalversammlung neu vergeben. So haben gewählte Länder den Sitz im Sicherheitsrat für je zwei Jahre. Im Gegensatz zu den ständigen Mitgliedern haben die nicht-ständigen Mitglieder kein Veto-Recht.
Derzeit sind folgende Länder nicht-ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (Stand 2023):
- Albanien
- Brasilien
- Ecuador
- Gabun
- Ghana
- Japan
- Malta
- Mosambik
- Schweiz
- Vereinigte Arabische Emirate
Der Vorsitz des UN-Sicherheitsrates wird unter den Mitgliedern monatlich gewechselt. Außerdem sitzt der Generalsekretär der Vereinten Nationen im Sicherheitsrat. Er hat jedoch kein Stimmrecht.
UN-Sicherheitsrat: Warum ist Deutschland kein Mitglied?
Da die Mitglieder des Sicherheitsrates immer auf zwei Jahre gewählt werden, ist Deutschland derzeit kein Mitglied des Rates. Von 2019 bis 2020 war die Bundesrepublik zum sechsten Mal nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrates.
Nach dem zweiten Weltkrieg wurde der UN-Sicherheitsrat 1946 gegründet. Die fünf Siegermächte des Krieges bekamen dabei einen ständigen Sitz im Rat. Wie Deutschlandfunk schreibt, sollte der Sicherheitsrat "das starke Fundament der neuen Weltgemeinschaft werden". Erst 1973 wurden sowohl die DDR als auch die Bundesrepublik Deutschland Vollmitglieder der Vereinten Nationen.
Schon lange wird jedoch über die Reform des Sicherheitsrates diskutiert. Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, argumentieren Deutschland sowie andere Länder, dass die geopolitischen Realitäten des Rates nicht mehr der Realität entsprächen. So wollen auch andere Länder, die keine ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates sind, sich für die Reform stark machen. Darunter zählen neben Deutschland auch Brasilien, Japan und Indien.