Mehr als 140 Staats- und Regierungschefs und rund 20.000 Menschen werden erwartet: In der Woche vom 18. bis zum 23. September 2023 findet in New York die jährliche UN-Generaldebatte statt. Dabei handelt es sich bereits um das 78. Gipfeltreffen der Vereinten Nationen.
Welchen Themen stehen bei der UN-Generaldebatte 2023 im Vordergrund? Wer sind die Teilnehmenden, und welche Termine gibt es? Hier der Überblick.
UN-Vollversammlung 2023: Das sind die Themen
Offiziell eröffnet wurde die Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung bereits am 5. September von Dennis Francis, Diplomat aus Trinidad und 78. Präsident der UN-Generalversammlung. Francis hat den diesjährigen Gipfel unter folgendes Motto gestellt: "Vertrauen wiederherstellen und globale Solidarität neu entfachen: Beschleunigung der Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer Ziele für nachhaltige Entwicklung in Richtung Frieden, Wohlstand, Fortschritt und Nachhaltigkeit für alle".
Im Fokus der UN-Vollversammlung 2023 steht somit die Umsetzung der Agenda 2030. Dabei handelt es sich um die 17 gemeinsamen Ziele der UN-Mitglieder in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Nachhaltigkeit ("Sustainable Development Goals", kurz SDGs).
Die Agenda 2023 wurde bereits 2015 verabschiedet. Sie weist insgesamt 169 Unterziele auf – dazu zählen beispielsweise ein nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft, Chancen- und Generationengleichheit und ein nachhaltiger Umgang mit natürlichen Ressourcen.
Im Fokus bei dem Entwicklungsgipfel 2023 steht vor allem die Umsetzung der Ziele. Schließlich wurde die Halbzeit der Agenda 2023 dieses Jahr erreicht. Die Coronapandemie, der Krieg in der Ukraine sowie Schuldenkrisen in ärmeren Ländern sorgten jedoch für mangelnde Fortschritte. Bei der Eröffnung sagte UN-Generalsekretär António Guterres: "Die Nachhaltigkeitsziele brauchen einen globalen Rettungsplan." Gleichzeitig erklärte er, von dem Gipfeltreffen "einen Quantensprung" zu erwarten.
Auch um eine Reform der internationalen Finanzstruktur soll es gehen: Ärmere Länder sollen künftig an günstigere Kredite und mehr Geld der Weltbank kommen. Die UN fordert dafür einen SDG-Stimulus von 500 Milliarden US-Dollar.
Für Aufmerksamkeit sorgte kurz vor Beginn der Debatte ein Brief einer Staatengruppe um Russland. Elf Länder kündigten darin an, mehrere Erklärungen zu blockieren, die die Vereinten Nationen diese Woche annehmen wollten, darunter ein Text zur Bekräftigung der UN-Nachhaltigkeitsziele.
Zeitplan der UN-Vollversammlung 2023
Diese Veranstaltungen und Termine finden im Rahmen der Gipfelwoche der UN 2023 statt:
- SDG-Gipfel: Am Montag, 18. September, und Dienstag, 19. September, geht es um die Überprüfung des aktuellen Stands der Entwicklungsziele sowie die Entwicklung von Leitlinien und Maßnahmen, um die Ziele der Agenda pünktlich bis zum Jahr 2030 zu erreichen.
- Climate Ambition Summit: Am Mittwoch, 20. September, soll es um das konkrete Handeln von Regierungen, Firmen, Banken, Behörden sowie der Gesellschaft gehen. Wer den Gipfel verfolgen will, kann das über einen Stream auf der Website der UN.
- Das 50. Jubiläum der deutschen UN-Mitgliedschaft findet am Montag, 18. September, statt.
- Eine Debatte über die Finanzierung der Agenda 2023 gibt es am 20. September.
- Das Vorbereitungstreffen für den UN-Zukunftsgipfel am 22. bis 23. September 2024 in New York findet am 21. September statt.
Scholz, Selenskyi und Co.: Teilnehmer der UN-Generalversammlung 2023
Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der rund 193 UN-Mitgliedsstaaten sind dabei. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach New York gereist, ebenso wie Außenministerin Annalena Baerbock und Umweltministerin Steffi Lemke. Große Aufmerksamkeit dürfte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf sich ziehen, der am Mittwoch womöglich erstmals seit Kriegsbeginn auf den russischen Außenminister Sergej Lawrow trifft. (mit dpa)