Um über den Krieg in der Ukraine zu beraten, hat der US-Verteidigungsminister, Lloyd Austin, am Donnerstagvormittag zu einem Verteidigungsminister-Treffen in Deutschland eingeladen. Das Treffen findet auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz statt. Rund 40 Länder sollen vertreten sein. Austin sprach in seiner Eröffnungsrede von einem "historischen Treffen".
Mit den Worten "wir sind alle hier, weil wir den Mut der Ukraine bewundern und weil wir nicht ertragen können, wie Ihr Volk leiden muss und Zivilisten getötet werden" wandte er sich an die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Ukraine. Er erklärte, dass die Ukraine "unsere Hilfe" brauche, auch nach Ende des Krieges, und fügte hinzu: "Wir stehen hinter Ihnen." Am Nachmittag will Austin sich zu den Ergebnissen der Konferenz äußern.
Statement von Verteidigungsministerin Lambrecht zu Waffenlieferungen erwartet
Mit Spannung wird die Rede von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erwartet. Im Vorfeld des Treffens in Ramstein wurde bekannt, dass die Bundesregierung Panzerlieferungen an die Ukraine ermöglicht. Aus Lambrechts vorab verbreiteten Redetext soll laut mehreren Medien hervorgehen, dass die Bundesregierung die Lieferung des "Gepard-Panzers" aus Beständen des Rüstungsherstellers Krauss-Maffei Wegmann an die Ukraine offiziell ermöglicht.
Welche Länder kommen zum Ukraine-Treffen in Ramstein?
Welche Länder sind in Ramstein anwesend und was sind die Ziele der Konferenz? Nicht nur Nato-Staaten wurden zu dem Treffen eingeladen, erklärte das US-Ministerium. Das Treffen finde nicht unter dem Dach des Bündnisses statt.
Rund 40 Staaten seien zu dem Treffen eingeladen worden, teilte der Pentagon-Sprecher John Kirby mit. Mehr als 30 Länder hätten ihre Teilnahme an der Ukraine-Konferenz auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein zugesagt. Welche Länder genau teilnehmen, erwähnte er nicht.
Dass so kurzfristig bereits mehr als 20 Länder zugesagt hätten, sei ein starkes Zeichen für die Bedeutung, die die USA und diese Staaten den Verteidigungsbedürfnissen der Ukraine einräumten, betonte Kirby vergangenen Freitag. Es stünden auch noch Antworten eingeladener Länder aus. Mittlerweile wurden wohl einige beantwortet, sodass mit mehr als 30 Nationen geplant wird.
Was sind die Ziele der Ukraine-Konferenz in Ramstein?
Bei dem Treffen soll es darum gehen, wie die Ukraine dauerhaft sicher und souverän bleiben kann. Daher ist geplant, den Verteidigungsbedarf der Ukraine über den aktuellen Krieg hinaus zu besprechen. „Wir denken, dass es an der Zeit ist, auch diese Diskussion zu führen“, sagte Kirby. Außerdem solle es um die weitere militärische Unterstützung der Ukraine gehen. Die US-Regierung hatte zuletzt neue Militärhilfe in Höhe von 800 Millionen US-Dollar angekündigt.
Warum findet die Konferenz im deutschen Ramstein statt?
Eine offizielle Begründung über den Ort der Konferenz nannte das US-Verteidigungsministerium nicht. Dass am Dienstag ausgerechnet in Deutschland über den Umgang mit der ukrainischen Sicherheit diskutiert wird, könnte aber mit einer möglichen Symbolwirkung zu tun haben. Das vermuten zumindest manche Medien. Denn bisher sperrt sich vor allem Deutschland gegen Waffenlieferungen für die Ukraine. Die Konferenz auf deutschem Boden könnte also auch als Einladung für Berlin gesehen werden, sich besonders mit der Thematik zu beschäftigen.